Nächste Woche findet in Wien der Eurovision Song Contest (ESC) statt. Und je näher das Spektakel rückt und je mehr Bilder der Vorbereitungen in sozialen Medien geteilt werden, desto öfter zeigt sich Österreich von einer seiner besten Seiten. Tourismus kann das Land. Man darf sicher sein, dass kommende Woche so manche Sehenswürdigkeit bestens als Kulisse in Szene gesetzt wird. Der ESC ist ja ein Botschafter wie das traditionelle Neujahrskonzert – wo in TV-Einspielern Balletttänzer durch die Wachau schweben –, nur eben dieses Mal für Pop-, Rock- und Spaßmusik aller Art.
Der Mai ist für gelernte Österreicher nicht nur wegen des europäischen Wettsingens, das sich heuer zum siebzigsten Mal jährt, spannend, sondern auch wegen einer anderen, mittlerweile schon zehn Jahre alten Tradition: Seit 2016, dem Jahr nach dem bislang letzten ESC in Wien, gibt es im Mai eine auffällige Häufung von Rücktritten hochrangiger Politikerinnen und Politiker.
2016 trat Werner Faymann (SPÖ) als Kanzler zurück, 2017 Reinhold Mitterlehner (ÖVP) als Vizekanzler. 2017 warf Eva Glawischnig (Grüne) als Parteivorsitzende hin, 2018 tat Matthias Strolz (Neos) dasselbe. 2019 folgte der Rücktritt des damaligen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache (FPÖ) infolge des Ibiza-Videos. 2020 und 2022 gaben eine Grüne-Kulturstaatssekretärin und zwei ÖVP-Ministerinnen ihr Amt auf, 2023 verabschiedete sich SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner aus der Politik.
Alles Zufall? Ja! Sicher sogar. Doch ausgerechnet in der heurigen Vor-ESC-Woche ist Anfang Mai schon wieder etwas passiert: Der mächtige ÖVP-Fraktionsvorsitzende August Wöginger wurde verurteilt, weil er einem Parteifreund zu einem Job verholfen haben soll. Wegen Anstiftung zum Amtsmissbrauch verhängte ein Gericht eine Strafe von sieben Monaten Haft auf Bewährung sowie 43 200 Euro als Geldstrafe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Wöginger hat dennoch sein Amt als Fraktionschef (in Österreich: Klubobmann) im Nationalrat aufgegeben, das er viele Jahre und ESC lang innehatte.
Einerseits ist das bemerkenswert, weil mit dem Urteil in diesem prominenten Fall gerichtlich gegen die sogenannte Freunderlwirtschaft vorgegangen wurde, die in Österreich schon immer ein großes Problem war. Der Fall könnte relevant für einen möglichen Prozess gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) werden. Andererseits will Wöginger weiter Nationalratsabgeordneter bleiben und haben so manche Reaktionen auf das Urteil erneut gezeigt, dass die Abkehr von solchen Vorgängen noch langsam verläuft.
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) bewertet das Urteil gegen Wöginger etwa als „sehr hart“ und unterstrich sein weiter gutes Verhältnis zu ihm; dabei gibt es beim Strafmaß in solchen Fällen noch Luft nach oben. Das ist erstaunlich, wie meine Kollegin Verena Mayer kommentierte. Stocker stehe doch jener Partei vor, die gerne „null Toleranz“ predigt, wenn es um Verstöße gegen den Rechtsstaat geht.
Ironischerweise widmete die ÖVP auch dem Wort „Leistungsgerechtigkeit“ im Wahlprogramm 2024 gleich das erste Kapitel. Darin forderte die Partei eine Leistungskultur, die „für unser Lebensmodell wichtiger denn je“ sei. Wie passt dazu, wie im vorliegenden Fall, dass in Besetzungskommissionen weniger qualifizierte Menschen mutmaßlich durch Mithilfe mächtiger Parteifreunde bevorzugt wurden?
Bisher scheint die Kultur in Österreich jedenfalls oft genug noch eine andere als die Leistungskultur zu sein: eine Vernetzungs- oder Parteibuchkultur. Das sollte man nicht vergessen, wenn kommende Woche wieder andere, viel schönere Kultur-Videos aus Österreich um die Welt gehen werden: dank des ESC.
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