Vor ziemlich genau 16 Jahren, im Februar 2010, musste ich nach St. Pölten zur Stellung anrücken (in Deutschland: Musterung). Zwei Nächte in der Kaserne, 16-Bett-Zimmer, eineinhalb Tage medizinisch-psychologische Tests. Als Teenager habe ich das so hingenommen. Viele Momente fand ich einfach nur skurril: Etwa, als ein Soldat uns an der Kantinentüre in Viererteams einteilte und jede Gruppe mit einem kurzen „Angriff!“ zur Essensausgabe schickte. Mir war spätestens da klar, dass ich Zivildienst machen werde.
Über die Wehrpflicht selbst habe ich damals nicht groß nachgedacht. Sie war politisch kein Thema. Und mich störte es nicht, nach der Matura ein paar Monate zu arbeiten und Zeit für die nächsten Schritte zu gewinnen.
Von heute betrachtet, muss man sagen: Es waren andere Zeiten. Als Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) im Oktober 2010 eine Volksbefragung über die Wehrpflicht forderte, geschah das eher aus einem Gefühl der Sicherheit heraus. Österreich liege „mittlerweile inmitten der EU“, sagte Häupl damals in der Kronen Zeitung. Müssen wirklich so viele Junge so viel Zeit in Wehr- und Zivildienst investieren? Reicht nicht ein Berufsheer?
Bei der Volksbefragung 2013, die letztlich dem Häupl-Vorstoß folgte, stimmten trotzdem rund 59 Prozent für die Wehrpflicht. Dieses Ergebnis ist vielleicht durch das urösterreichische Mindset zu erklären: „Nutzt’s nix, schad’s nix“.
Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs debattiert Österreich aktuell wieder über die Wehrpflicht – und zwar deutlich ernsthafter. Das Bundesheer ist in seinem jetzigen Zustand nur bedingt einsatzbereit; da sind sich alle Parteien einig. Mitten in der EU zu liegen, das bedeutet heute, dass potenziell Truppen und Waffen durch Österreich bewegt werden könnten. Die Neutralität ist kein Schutzschild, sondern muss im Ernstfall verteidigt werden können.
Man kann es auch so ausdrücken wie Erwin Hameseder, Milizbeauftragter des Verteidigungsministeriums. Er schrieb sanft-bedrohlich ins Vorwort des Berichts der Wehrdienstkommission der Bundesregierung den Satz: „Auch die Republik Österreich ist keine Insel der Seligen.“ Und machte auf den folgenden Seiten zahlreiche Verbesserungsvorschläge für den Wehrdienst. So wird etwa empfohlen, ihn von sechs auf acht Monate zu verlängern. Danach sollen Milizübungen folgen, insgesamt zwei Monate, gleichzeitig soll der Dienst monetär attraktiver werden.
Während diese Woche sogar Bundespräsident Alexander Van der Bellen, immerhin Oberbefehlshaber des Heeres, diese Vorschläge unterstützte, handelt die Bundesregierung weiter beherzt unentschlossen: Nach einem Treffen im Parlament teilten ÖVP, SPÖ und Neos lediglich mit, dass sie nun „eine gemeinsame Koalitionsposition“ entwickeln wollen. Dazu werde ein „Fahrplan“ entwickelt, der „regelmäßige Termine in den kommenden Wochen vorsieht“. Am konkretesten ist wohl, dass es, Stand jetzt, doch keine neuerliche Volksbefragung geben soll. Damit wurde ein Vorschlag abgeräumt, den Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) vor ein paar Wochen, völlig überraschend, in die Debatte eingestreut hatte.
Wäre ich gerade 17 und auf dem Weg zur Stellung, würde ich mir jedenfalls mehr Klarheit wünschen und eine raschere Entscheidung. So locker wie 2010 würde ich den Vorstelltermin und die damit verbundenen Fragen auf keinen Fall sehen.
Diese Kolumne erscheint auch im Österreich-Newsletter, der die Berichterstattung der SZ zu Österreich bündelt. Gleich kostenlos anmelden.
