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Österreich:SPÖ und ÖVP beschließen große Koalition

Austrian Chancellor Faymann and Vice-Chancellor Spindelegger address the media in Vienna

Gemeinsame Erklärung im Bundeskanzleramt: Werner Faymann (rechts) und Vizekanzler Michael Spindelegger.

(Foto: REUTERS)

Trotz schlechter Wahlergebnisse beider Parteien gibt es in Österreich eine Neuauflage der großen Koalition: Die Sozialdemokraten unter Kanzler Faymann haben sich mit den Konservativen darauf geeinigt, weiter gemeinsam zu regieren. Über die Ministerposten darf noch spekuliert werden.

Große Koalition, auch in Österreich. Sozialdemokraten und Konservative haben sich auf die Fortsetzung ihres Bündnisses geeinigt.

Bundeskanzler Werner Faymann von den Sozialdemokraten (SPÖ) präsentierte in Wien gemeinsam mit seinem Stellvertreter Michael Spindelegger, dem Vorsitzenden der konservativen Volkspartei (ÖVP), das Koalitionsabkommen. Spindelegger sagte, es sei ein Vertrag erzielt worden, der nun den Parteien vorgestellt werde. Der Öffentlichkeit soll das Abkommen am Freitag präsentiert werden.

"Österreich bleibt auf seinem erfolgreichen Kurs", sagte Faymann. Vorangegangen war eine Marathonsitzung von Rot und Schwarz in der Nacht, um die letzten offenen Punkte auszuräumen. Dabei ging es bis zuletzt um Budgetfragen sowie Wachstums- und Konjunkturmaßnahmen.

Bei der Parlamentswahl am 29. September hatten die beiden Parteien trotz Einbußen eine knappe Mehrheit erreicht. Die SPÖ erhielt 26,8 Prozent, das war im Vergleich zu 2008 ein Stimmenrückgang um 2,5 Prozentpunkte. Die ÖVP musste Einbußen um ebenfalls etwa zwei Prozentpunkte verbuchen und kam auf 24 Prozent. Für beide österreichischen Volksparteien waren dies die schlechtesten Wahlergebnisse seit 1945. Bis zur Einigung auf eine Koalition vergingen zehn Wochen.

In Österreich regieren seit 68 Jahren SPÖ und ÖVP gemeinsam oder abwechselnd. 2008 bildeten sie eine große Koalition. Die beiden Regierungsparteien konnten im Wahlkampf damit punkten, dass Österreich die Euro-Krise nahezu unbeschadet überstanden hat und die niedrigste Arbeitslosigkeit im EU-Vergleich aufweist. Allerdings hatten die Regierungsparteien in den vergangenen Jahren mit Korruptionsaffären zu kämpfen.