Österreich-Kolumne:Wahl-Überraschungen

Lesezeit: 2 min

Kommunistische Partei geht als Wahlsieger in Graz hervor

Überraschend Stimmenstärkste in Graz: Elke Kahr von der Kommunistischen Partei.

(Foto: Erwin Scheriau/dpa)

Wieso in Oberösterreich und in Graz zwei Parteien die Stimmung der Wählerinnen und Wähler besonders gut in Stimmen umwandeln konnten.

Von Alexandra Föderl-Schmid

Es gibt keinen besseren Ort als den Newsroom, um einen Wahltag und erst recht den Wahlabend zu verbringen: Die neuesten Nachrichten werden durch den Raum gerufen, Handys klingeln und vibrieren - es herrscht eine besondere Spannung. Das war auch am vergangenen Sonntag so, als sich erstmals seit Beginn der Pandemie wieder rund ein Dutzend Kolleginnen und Kollegen im 22. Stock des SZ-Hochhauses im Münchner Osten versammelten. An so einem Tag ist es besonders wichtig, sich auszutauschen, die Zahlen zu interpretieren, ein bisschen zu spekulieren. Wer mit wem und so weiter. Zur Stärkung gab es Brezn und Obazda - und auch ein paar nicht-bayerische Nahrungsmittel.

Nicht nur in Deutschland wurde gewählt, sondern auch in Oberösterreich und Graz. Schon am frühen Nachmittag machte die Runde, dass in Oberösterreich eine Partei namens MFG viele Stimmen sammeln konnte. "MFG? Wow!", schrieb eine Kollegin aus Wien per Whatsapp. Jemand aus Berlin fragte: "MFG? Was ist das?"

Mit Kritik an Corona-Maßnahmen aus dem Stand in den Landtag

Wer in den vergangenen Wochen mit dem Auto von München durch das Innviertel nach Wien fuhr, dem fielen, schon angesichts der Vielzahl, die Plakate der neuen Partei auf. Hinter dem freundlich klingenden Kürzel MFG verbergen sich die Begriffe Menschen-Freiheit-Grundrechte und eine Partei, die nur ein Thema kennt: Kritik an den Corona-Maßnahmen und der Impfkampagne. Mit diesem Programm erzielte sie aus dem Stand 6,2 Prozent.

Damit zieht erstmals in Österreich eine Partei in ein Parlament ein, die die Impfskepsis zum Programm erhoben hat. Die Nachwahlanalyse zeigt: Je geringer die Durchimpfungsrate in einer oberösterreichischen Gemeinde ist, desto stärker fiel das Ergebnis für die Liste MFG und FPÖ aus, die diesmal nicht nur mit einer Ausländerkampagne, sondern auch mit dem Thema "Impfzwang" in den Wahlkampf zog.

Was sagt das Wahlergebnis der Liste MFG über mein Heimatbundesland aus? Ein Erklärungsversuch: Es gab eine Alternative zur FPÖ für all jene, die ihren Unmut ausdrücken wollten. Der Protest zeigt sich eben auch an der Wahlurne.

Die erste Whatsapp über das Wahlergebnis in Graz löste ungläubiges Staunen aus

Das war auch in Graz der Fall - nur politisch am anderen Ende des Parteienspektrums. Als die erste Whatsapp aus Österreich mit dem Satz "KPÖ siegt in Graz" in München eintraf, löste diese laut ausgesprochene Meldung noch ungläubiges Staunen im Newsroom aus. Bald darauf verschaffte ein Blick in die Nachrichtenagenturen Gewissheit: In Österreichs zweitgrößter Stadt könnte die Kommunistin Elke Kahr Bürgermeisterin werden. Das war die zweite Überraschung des Abends.

Hier fällt die Erklärung für den Wahlerfolg leichter: Er ist die Reaktion auf die seit Jahren sehr tatkräftige Sozialpolitik der KPÖ-Politiker in Graz, die zum Beispiel auch einen Teil ihres Gehalts spenden.

Zugleich ist er ein Weckruf, der zeitgleich in Berlin erschallte. Am Sonntag stimmte eine Mehrheit in der deutschen Hauptstadt in einem Referendum für die Enteignung großer Immobilienkonzerne, um leistbaren Wohnraum zu schaffen. Es ist keineswegs so, dass ausgerechnet die Berlinerinnen und Berliner zu überzeugten Kommunisten geworden wären - das gilt auch für viele der Wählerinnen und Wähler, die in Graz für die KPÖ gestimmt haben. Weshalb der Titel "Leningraz" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ziemlich deplatziert wirkt.

Das war es schon an Gemeinsamkeiten der Wahlergebnisse in Deutschland und Österreich - auch wenn SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner das Wahlergebnis der SPD und vor allem den Erfolg des Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zu einer Autosuggestion nutzte: "Das Ergebnis zeigt, dass langer Atem und lösungsorientierte Sachpolitik belohnt werden." Da will sich wohl jemand selbst Mut machen. In München gab's jedenfalls zum Abschluss des langen Wahlabends Weißbier.

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