ÖsterreichÖVP und SPÖ sprechen wieder über eine Koalition

ÖVP-Chef Christian Stocker wendet sich nach dem Scheitern der Gespräche mit der rechtsextremen FPÖ wieder der SPÖ als möglichem Koalitionspartner zu.
ÖVP-Chef Christian Stocker wendet sich nach dem Scheitern der Gespräche mit der rechtsextremen FPÖ wieder der SPÖ als möglichem Koalitionspartner zu.
Georg Hochmuth/dpa

Österreich steht viereinhalb Monate nach der Wahl immer noch ohne Regierung da. Nun unternehmen die Konservativen und die Sozialdemokraten einen neuen Versuch.

SZ bei Google bevorzugen

In Österreich haben die konservative ÖVP und die sozialdemokratische SPÖ erneut Gespräche über eine mögliche Koalition aufgenommen. Beide Parteien bestätigen den Austausch. Aus der ÖVP-Parteizentrale heißt es: „Es laufen Gespräche darüber, ob eine Zusammenarbeit und der Abschluss für ein Regierungsübereinkommen möglich sind oder nicht.“

Bis wann mit einem Ergebnis gerechnet werden kann, ist unklar. Medien spekulieren über einen denkbaren Abschluss bis Mitte kommender Woche. Größter Knackpunkt der Verhandlungen ist immer noch der Haushalt und seine Finanzierung. Österreich steckt in einer erheblichen Wirtschaftskrise mit steigender Arbeitslosigkeit sowie einem großen Budgetloch. Ohne eine baldige Einigung auf einen von Sparzielen geprägten Etat droht ein EU-Defizitverfahren.

Ein erster Anlauf zu einer Koalition von ÖVP und SPÖ gemeinsam mit den liberalen Neos war im Januar gescheitert. Danach liefen wochenlange Bündnisgespräche von rechter FPÖ und ÖVP, die ebenfalls platzten. Damit ist Österreich auch viereinhalb Monate nach der Parlamentswahl immer noch ohne neue Regierung.

ÖVP und SPÖ verfügen im Parlament nur über eine Mehrheit von einer Stimme. Sowohl die Grünen wie die liberalen Neos signalisierten aber, dass sie bei bestimmten Fragen eine solche Zweierkoalition im Parlament unterstützen könnten.

© SZ/dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

MeinungÖsterreich
:Österreichs Politiker müssen Vertrauen zurückgewinnen

Kolumne von Verena Mayer
Portrait undefined Verena Mayer

Lesen Sie mehr zum Thema

  • Medizin, Gesundheit & Soziales
  • Tech. Entwicklung & Konstruktion
  • Consulting & Beratung
  • Marketing, PR & Werbung
  • Fahrzeugbau & Zulieferer
  • IT/TK Softwareentwicklung
  • Tech. Management & Projektplanung
  • Vertrieb, Verkauf & Handel
  • Forschung & Entwicklung
Jetzt entdecken

Exklusive Gutscheine für SZ-Abonnenten: