Shoppen ist in Österreich ein zweifelhaftes Vergnügen. Das liegt an den Preisen, für die es den schönen Austriazismus happig gibt. Lebensmittel sind hier gerne um ein Drittel teurer als in Deutschland. Selbst eine Wiener Traditionssüßigkeit ist in deutschen Supermärkten günstiger als in heimischen. Einer von vielen Gründen dafür liegt in der Mehrwertsteuer. Diese beträgt für Lebensmittel zehn Prozent, und das ist schon der reduzierte Satz.
Hier will die österreichische Regierung ansetzen. Von Juli an sollen für bestimmte Lebensmittel nur noch 4,9 Prozent Mehrwertsteuer anfallen. Damit sollen, so die Hoffnung, Haushalte entlastet und der Inflation entgegengewirkt werden, die weit über dem EU-Durchschnitt bei happigen 3,8 Prozent liegt. Zur geplanten Maßnahme gibt es geteilte Meinungen. Die einen halten sie für progressive Wirtschaftspolitik, die Handlungsspielräume ausnutzt. Die anderen finden Eingriffe in den Markt fragwürdig und teuer; die reduzierte Mehrwertsteuer auf Lebensmittel ist im Staatshaushalt mit 400 Millionen Euro veranschlagt. Und die allermeisten fragen sich wohl, ob die billigeren Lebensmittel wirklich die große Entlastung für einkommensschwache Menschen bringen, die die Regierung seit Monaten verspricht.
Zumal ja nicht alle Grundnahrungsmittel günstiger werden, sondern nur einige ausgewählte. Über die Auswahl entwickelte sich in den vergangenen Wochen eine skurrile Debatte. Erst war unklar, welche Produkte überhaupt gemeint sind. Dann verlas Vizekanzler Andreas Babler, für dessen sozialdemokratische Partei das Projekt ein Kernanliegen ist, in einem ORF-Interview: „Milch, Milcherzeugnisse und Eier, Kartoffeln, Tomaten, Zwiebeln, Knoblauch, Kohlrabi, Karotten, Rüben, Gurken, Bohnen, Erbsen, Knollensellerie.“ Es folgten einiges Obst sowie Getreideprodukte wie Mehl und Brot, „inklusive Semmeln“.
Während die einen überlegten, was sie Schönes mit Knollensellerie und Semmeln kochen könnten, empörten sich die anderen, was alles nicht vergünstigt sein soll. Kaum ein Verband, kaum ein Hersteller, der nicht versuchte, sein Produkt auf die Privilegienliste zu bekommen. Käse und Fleisch zum Beispiel. Bauernvertreter und Fleisch-Produzenten sehen sich benachteiligt, dazu kamen, wie immer beim Thema Ernährung, ideologische Gräben. Während der Landwirtschaftsminister Fleisch als Grundnahrungsmittel bezeichnet, ist es dem Gesundheitsministerium nicht gesund genug (und dem Finanzminister zu teuer).
Seit Mittwoch liegt die endgültige Liste vor. Fleisch steht nicht darauf, pflanzliche Milch fehlt ebenfalls und Wiener Traditionssüßigkeiten sowieso. Es sind nun Milch, Butter, Joghurt, Eier, Mehl, Nudeln, Reis, Brot und ein gutes Dutzend Obst- und Gemüsesorten, darunter Äpfel und Birnen, Kraut und Rüben. Äpfel und Birnen sollte man nicht vergleichen, von Kraut und Rüben spricht man, wenn alles wild durcheinandergeht. Beides passierte in dieser Debatte, von der die Frage bleibt, ob das vielleicht alles nur teure Symbolpolitik ist.
Diese Kolumne erscheint auch im Österreich-Newsletter, der die Berichterstattung der SZ zu Österreich bündelt. Hier gleich kostenlos anmelden.
