Ich habe selten Grund zu weinen, wenn ich in Österreich unterwegs bin. Sobald ich aber einen Supermarkt betrete, könnten mir jedes Mal die Tränen kommen. Das liegt an den Preisen, die hier um einiges höher sind als in Deutschland. Für meinen Lieblingskaffee zahlte ich in Berlin 6,73 Euro, in Wien sind es 10,59. Beim Knäckebrot einer bestimmten Marke stehen deutsche 1,39 Euro österreichischen 2,19 Euro gegenüber, die Hafermilch, die ich in Berlin für 2,29 Euro bekam, kostet in Wien 2,69 Euro. Dass dies keine gefühlte Wahrheit ist, beweist die Debatte über eine Art Supermarktpreisbremse, die seit einigen Wochen die österreichischen Schlagzeilen beherrscht.
Angestoßen hat sie der sozialdemokratische Finanzminister Markus Marterbauer, der laut über die Deckelung von Lebensmittelpreisen nachdachte. So hätten, sagte Marterbauer in einem Interview, jene Länder das Problem der Teuerung am besten bewältigt, die in die Preise eingegriffen hätten. Spanien etwa, das die Preise für Nudeln oder Olivenöl kappte. Im Gegensatz zu Markus Marterbauer habe ich zwar nicht Volkswirtschaft studiert, bin mir aber ziemlich sicher, dass die staatliche Regulierung von Nahrungsmittelpreisen nicht das Mittel der Wahl ist, um die Teuerung bekämpfen. Die Inflationsrate liegt in Österreich mit 3,5 Prozent über dem europäischen Durchschnitt.
Das konnte man gut in Ungarn beobachten. Österreichs Nachbarland hatte 2022 mit 7,4 Prozent nicht nur die höchste Inflation seit Langem. Die Lebensmittelpreise waren auch innerhalb eines Jahres stark gestiegen, Mehl etwa um mehr als 20, Speiseöl um fast 27 Prozent. Weshalb die Regierung unter Viktor Orbán die Preise dafür und für sechs andere Grundnahrungsmittel deckelte. Die Folge: Viele Händler nahmen die Lebensmittel aus dem Sortiment oder erhöhten, um den Ausfall zu kompensieren, die Preise für andere Produkte. Dies traf besonders Familien und ärmere Menschen. Sie mussten sich, weil etwa Milchprodukte teurer wurden, vermehrt von einfachen Dingen wie Brot und Schmalz ernähren, erzählte eine Expertin damals dem Sender MDR.
Der staatliche Eingriff erreichte also genau das Gegenteil von dem, was er bezwecken sollte. Dazu kam die hohe Inflation dem klammen ungarischen Staatshaushalt gerade recht, weil die höheren Preise auch mehr Mehrwertsteuer einbrachten. Diese will interessanterweise auch der österreichische Finanzminister Marterbauer auf keinen Fall senken, weil dies, wie er im ORF ausführte, angesichts des Schuldenbergs nicht machbar sei.
Ohnehin ist die Gemengelage äußerst komplex. Inflationstreiber gibt es in Österreich einige, etwa die hohen Energiepreise, die inzwischen auch nicht mehr staatlich abgefedert werden. Im Lebensmittelbereich kommt dazu, dass das Filialnetz vieler Supermärkte in Österreich oft dichter und kostspieliger ist, sowie der sogenannte Österreich-Aufschlag: Internationale Firmen verhängen oft territoriale Lieferbeschränkungen, die Einzelhändler daran hindern, Produkte innerhalb der EU zum bestmöglichen Preis einzukaufen. Davon sind vor allem kleinere EU-Länder wie Österreich, die Niederlande oder Belgien betroffen, wie eine Studie der EU-Kommission vor einigen Jahren herausfand. Um solche Strukturen zu verändern, bräuchte es allerdings mehr politischen Willen als das vage Versprechen einer Supermarktpreisbremse.
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