Es gibt ja eine Menge berühmter Zitate über Österreich. Das Land sei eine „kleine Welt, in der die große ihre Probe hält“, dichtete einst Hebbel. „Da tritt der Österreicher hin vor jeden, denkt sich sein Teil und lässt die andern reden!“, heißt es bei Grillparzer. Österreich ist dann oft das kleine, gewitzte Land, das sich gerne hinter den Größeren wegduckt. In diese Sammlung passt der Satz, den der österreichische Interimsbundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) neulich äußerte. „Wir haben vielleicht keine Atomwaffen, aber wir haben Wolfgang Amadeus Mozart.“
Schallenberg sagte ihn auf dem Wiener Opernball, als er gefragt wurde, was ihm das Geschehen rundherum bedeute, und er hatte zwischen tanzenden Paaren, Blumen und Walzermusik noch eine Ergänzung: Kunst und Kultur seien die österreichische „Softpower“, „das ist sozusagen unser Flugzeugträger“.
Man muss zur Verteidigung Schallenbergs sagen, dass er seine eigenwillige Einschätzung vor jener Konfrontation zwischen Trump und Selenskij im Weißen Haus abgab, in der viele das Ende der regelbasierten Weltordnung erkannten. Gleichwohl hat der langjährige Außenminister damit eine Vorlage für Memes und Spott aller Art geschaffen. Andere mögen den roten Knopf drücken, du, glückliches Österreich, spiele eine „Kleine Nachtmusik“!
Nur, dass das überhaupt nicht lustig ist. Österreich befindet sich sicherheitspolitisch wahrscheinlich in einer so kniffligen Lage wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Ein kleines Land zwischen Ost und West, das keinem Verteidigungsbündnis angehört, keine nennenswerte Armee hat und nur darauf vertrauen kann, dass ihm die selbstverschriebene immerwährende Neutralität genügend Schutz bietet. Man könnte es auch magisches Denken nennen.
Immerhin gibt es einen Lichtblick. Österreich muss diese Zeitenwende nicht unter einem FPÖ-Bundeskanzler Herbert Kickl bestehen. Einem dezidierten Gegner der EU und der Nato, der selbst die wenigen Kooperationen auf internationaler Ebene, an denen sich Österreich in Sachen Verteidigung beteiligt, zurückgefahren hätte. Kickls Parteifreund, der Europaabgeordnete Harald Vilimsky, machte schon mal klar, was die offizielle Haltung einer FPÖ-geführten Regierung gewesen wäre: In einem Post auf X lobte Vilimsky Trump dafür, dass er Selenskij aus dem Weißen Haus „rausgehaut“ habe. „Großartig!!!“
Anfang der Woche hat die neue Dreierkoalition aus Konservativen, Sozialdemokraten und liberalen Neos ihre Arbeit aufgenommen. Der erste Einsatz von Regierungschef Christian Stocker (ÖVP), Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) war der EU-Sondergipfel in Brüssel, als es um die Unterstützung der Ukraine und das Zusammenrücken Europas ging. Die österreichische Regierung bekennt sich zur finanziellen Unterstützung der Ukraine, ihr Programm sieht zudem vor, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, also den Richtwert für Nato-Staaten, zu erhöhen. Zwar ist noch nicht klar, wie schnell Österreich diese Ziele umsetzen kann. Aber zumindest will in Wien erst mal niemand das „Requiem“ spielen.
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