Occupy Wall Street - Ursprung und Zukunft einer Bewegung Wie ist das Verhältnis zu Obama?

Im August 2010 rief der konservative Radiomoderator Glenn Beck zu einer großen "Restoring Honor"-Demonstration in Washington auf. Es waren vor allem Anhänger der Tea Party, die in die amerikanische Hauptstadt kamen, um die "Ehre wiederherzustellen".

(Foto: AFP)

Der mächtigste Mann der Welt gibt sich verständnisvoll. "Die Demonstranten verleihen einer breiteren Frustration darüber, wie unser Finanzsystem funktioniert, eine Stimme", sagte US-Präsident Barack Obama vergangene Woche bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus über die Occupy-Demonstranten. Ähnlich argumentiert Obamas Berater David Plouffe zuletzt in einem TV-Interview: Der Präsident stehe auf der Seite aller Amerikaner, die sich Sorgen wegen der Wall Street und des Finanzsystems machten.

Offenbar möchten die Strategen im Weißen Haus die Aktivisten der Occupy-Bewegung und deren Sympathisanten einbinden. Neben einigen Gewerkschaften, die ihr Geld einbringen und Mitglieder für Demonstrationen mobilisieren, macht nun auch die Internetplattform Moveon.org, die im vergangenen Wahlkampf Obama entscheidend unterstützt hat, Werbung für OWS-Demonstrationen. Das Democratic Congressional Campaign Committee, eine wichtige Lobbygruppe der Demokraten, möchte 100.000 Unterschriften für OWS sammeln.

Allerdings ist völlig offen, ob Obamas Berater erfolgreich sein werden. Der Frust und die Enttäuschung über die Bilanz der ersten drei Obama-Jahre sind unter den OWS-Anhängern sehr groß, denn die Lage im Land hat sich nicht verbessert. Der Hoffnungsträger hat die Finanz- und Steuerpolitik seiner Vorgänger kaum verändert, er hat vielmehr seinen Stab und das Kabinett mit ehemaligen Wall-Street-Managern wie Stabschef William M. Daley und Finanzminister Timothy Geithner besetzt. In zahlreichen Blogs und Artikeln wird daran erinnert, dass Obama 2008 mehr Geld von den Großbanken und Fondsmanagern bekommen hat als jeder andere Kandidat.

Robert Reich, einst Arbeitsminister unter Bill Clinton, macht in seinem Blog auf einen Punkt aufmerksam. Er argumentiert, dass es den Demokraten viel schwerer fallen werde, OWS zu integrieren als es für die Republikaner war, die Radikalen der Tea Party einzubinden - und dass viel auf dem Spiel steht. Es drohe zum einen der Verlust wichtiger Wahlkampfspenden der Wall Street, zum anderen habe die Partei im Gegensatz zu den Republikanern die Fähigkeit verloren, populistische Strömungen der Gesellschaft für sich nutzbar zu machen.

Momentan sieht es aber nicht so aus, als würden sich die Anhänger von OWS von den Demokraten vereinnahmen lassen. Der Aktivist Harrison Schultz stellt im Interview mit Politico klar: "Dies ist keine politische, sondern eine soziale Bewegung. Die Tatsache, dass sie uns unterstützen, ist gut, aber wir unterstützen keine politische Partei." Auf der OWS-Website distanziert sich die Bewegung auch von der nebulösen "Occupy Party", die auf ihrer Website Occupyparty.org verspricht, die Bewegung zu einer linken Tea Party zu machen.