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Obamas Strategie 2014:Kompromiss oder Konfrontation

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In seinem Urlaub auf Hawaii widmete sich US-Präsident Barack Obama ausführlich dem Golfspiel.

(Foto: AFP)

2013 war ein mieses Jahr für Obama. NSA-Skandal, Obamacare, dem US-Präsidenten gelang nur wenig. Nun muss er sich entscheiden: Soll er 2014 auf die Republikaner zugehen, um Mini-Reformen durchzusetzen oder polarisieren, damit die Demokraten bei den Kongresswahlen eine Chance haben?

Obama liebt das Golfspiel. Im Urlaub auf Hawaii spielt er so viel, dass US-Medien schon seinen Stil analysieren. Der US-Präsident spiele fast aufreizend langsam, heißt es. Womöglich denkt Obama auf dem Platz auch darüber nach, was er 2014, im Jahr der Kongresswahl, noch erreichen kann.

Zum Jahreswechsel überlegen viele US-Kommentatoren, welche Prioritäten Obama im sechsten Jahr seiner Amtszeit setzen wird. Die Ausgangslage ist düster: In den Umfragen lagen die Zustimmungswerte des US-Präsidenten im Dezember bei 40 Prozent - das entspricht einem Rückgang von zehn Prozent. Und erstmals zweifelt eine Mehrheit der Amerikaner an Obamas Ehrlichkeit - dabei war die persönliche Integrität neben den rhetorischen Fähigkeiten stets das große Plus des Demokraten.

Die beiden Hauptthemen, die zu diesem Image-Verlust in Obamas Horrorjahr 2013 führten, werden ihn auch im laufenden Jahr beschäftigen:

  • Die durch Edward Snowden ausgelöste NSA-Affäre hat dem Ansehen der USA in der Welt sehr geschadet - nicht nur Berichte über Spähaktionen gegen Politiker wie Bundeskanzlerin Merkel oder Brasiliens Präsidentin Dilma Rouseff sorgten für Empörung. Dem Eindruck, dass sich die USA als über dem Gesetz stehend empfinden und ihre Geheimdienste die Privatsphäre von Nichtamerikanern missachten, konnte Obama nichts entgegensetzen.
  • Mit seiner Gesundheitsreform Obamacare wollte der Demokrat dafür sorgen, dass etwa 30 Millionen Amerikaner künftig Versicherungsschutz genießen. Die Wähler schickten Obama auch deshalb erneut ins Weiße Haus, damit er sein Prestigeprojekt umsetzen kann. Dann kamen die Pannen: Zum Anmeldungsstart funktionierte die Website healthcare.gov überhaupt nicht und es wurde klar, dass Obamas Versprechen "Jeder, der will, kann seine alte Versicherung behalten" nicht zu halten war. Diverse Factchecker kürten die Aussage des Präsidenten zur "Lüge des Jahres".

Mittlerweile funktioniert die Obamacare-Website wieder und sieben Millionen Bürger haben sich angemeldet. Der Erfolg des Jahres 2014 wird für Obama stark davon abhängen, ob nach dem holprigen Start mit der Gesundheitsreform alles rund läuft und sich genügend junge Amerikaner einschreiben (diese sind in der Regel gesund und sollen mit ihren Beiträgen die Kosten für die älteren und kränkeren Neumitglieder erbringen). Hierüber muss Obama - egal ob auf dem Golfplatz oder im Oval Office - gar nicht lange nachdenken, denn er selbst kann nicht viel tun, sondern nur abwarten und hoffen.