Süddeutsche Zeitung

Obamas Abzug aus Afghanistan:"Die Deutschen stehen mit kurzen Röckchen da"

Nach der Ankündigung von US-Präsident Obama, Zehntausende US-Soldaten aus Afghanistan abzuziehen, gerät auch die Bundeswehr unter Zugzwang. Sie will ihre Erfolge sichern, kann aber ohne Hilfe der US-Armee kaum bestehen.

Peter Blechschmidt und Daniel Brössler

Die Frage liegt auf der Hand: Wie wird sich der Teilabzug der US-Truppen aus Afghanistan auf die Situation der Bundeswehr am Hindukusch auswirken? 5000 amerikanische Soldaten operieren mittlerweile im Norden des Landes, wo offiziell die Deutschen mit ihren ebenfalls rund 5000 Mann das Kommando haben. Ohne diese massive Verstärkung, vor allem aber ohne deren mehr als 50 Kampf- und Rettungshubschrauber, wären die militärischen Erfolge auch der Bundeswehr in den vergangenen Monaten nicht zu erzielen gewesen.

Diese Erfolge zeigen sich in klaren Geländegewinnen, in der Verunsicherung der Taliban-Führer durch nächtliche Kommando-Operationen westlicher Spezialkräfte und darin, dass die Aufständischen kaum noch den offenen Kampf suchen. Die Kehrseite der Medaille ist, dass sich die Taliban mehr und mehr auf Guerilla-Aktionen wie Attentate und Sprengfallen verlegen. "Gegen Selbstmordattentäter hilft die stärkste Militärmacht letztlich nicht", sagte am Donnerstag der verteidigungspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Rainer Arnold. Starke militärische Präsenz auf Dauer könne nicht die Antwort sein.

Das sieht die Bundesregierung im Prinzip genauso. Eine militärische Lösung könne es nicht geben, bekräftigte Außenminister Guido Westerwelle, derzeit auf Reise in Sudan, am Donnerstag in Khartum. Die Rede des amerikanischen Präsidenten leite "einen Politikwechsel ein in Richtung politischer Lösung". Das folge der gemeinsamen, im westlichen Bündnis und mit den Afghanen verabredeten Strategie. "Die Abzugsperspektive wird konkret", sagte Westerwelle.

Doch was dies konkret für die Deutschen bedeutet, darüber mag Westerwelle noch nicht reden. Nur so viel: Auch Deutschland halte an seinem Ziel fest, gegen Ende dieses Jahres das eigene Kontingent erstmals zu reduzieren. Einzelheiten müssten aber erst mit den Partnern in der Nato abgestimmt werden.

Da ist er sich mit seinem Kollegen im Verteidigungsressort, Thomas de Maizière, einig. "Für uns gilt: Wir gehen gemeinsam rein, und wir gehen gemeinsam raus", sagte de Maizière am Donnerstag in Dresden. Anders als Westerwelle aber erinnerte der Verteidigungsminister auch daran, dass alle Abzugsüberlegungen sowohl in der Nato als auch in Deutschland unter einem Vorbehalt stehen: Im Afghanistan-Mandat des Bundestags heißt es, die Regierung werde alle sicherheitspolitisch vertretbaren Spielräume nutzen, soweit die Lage dies erlaube und die eigenen Truppen sowie die erzielten Fortschritte nicht gefährdet würden.

Der Opposition ist das zu wenig. Sie verlangt einen "verbindlichen Fahrplan", sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Gernot Erler. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin will spätestens im Herbst einen "klaren und konkreten Abzugsplan" sehen. Die Linke, von jeher gegen den Afghanistan-Einsatz, fordert, den Abzug sofort einzuleiten und bis Ende des Jahres abzuschließen.

Noch ist unklar, wen die Amerikaner wann und wo abziehen. Die Entscheidung darüber liegt beim Oberbefehlshaber der Afghanistan-Schutztruppe Isaf. Deswegen rechnet man in Berlin damit, dass die Zahl der Kampftruppen zunächst nicht verringert wird. Abgebaut werden könnten eher Stäbe und Unterstützungskräfte.

Sorgen machen sich die Deutschen dennoch. Der inzwischen pensionierte deutsche General Egon Ramms, bis September 2010 als Befehlshaber im Nato-Hauptquartier in Brunssum Vorgesetzter auch des jeweiligen Isaf-Kommandeurs in Kabul und bekannt für klare Aussprache, bringt es auf den Punkt: "Wenn die Amerikaner im Norden abziehen, dann stehen die Deutschen mit ziemlich kurzen Röckchen da."

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SZ vom 24.06.2011/wolf
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