Obamacare: Nein, nein, nochmals nein

Die US-Republikaner scheitern erneut daran, Obamacare abzuschaffen. Trump erleidet die dritte Niederlage in einer Woche - weil er die eigene Partei nicht auf seine Seite bringt. Vorerst dürfte es nun keine weitere Abstimmung im Senat mehr geben.

Die Republikaner um Präsident Donald Trump sind in ihrem Kampf um ein neues Gesundheitssystem nun zum dritten Mal innerhalb weniger Tage gescheitert. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag stimmte der Senat über einen Gesetzesentwurf des Mehrheitsführers Mitch McConnell ab, der wesentliche Punkte von Obamacare außer Kraft gesetzt hätte. Und obwohl die Republikaner im Senat eigentlich mit 52 Sitzen die Mehrheit haben, verloren sie die Abstimmung mit 49 zu 51 Stimmen.

Neben den beiden Senatorinnen aus Alaska und Maine, Lisa Murkowski und Susan Collins, stimmte auch John McCain gegen den neuen Gesetzesentwurf. Bis zuletzt hatten die Republikaner versucht, McCain umzustimmen, da er grundsätzlich auch dafür ist, Obamacare zu ersetzen. Erst vor wenigen Tagen hatte McCain mit seiner 50. Stimme im Senat dafür gesorgt, dass überhaupt über Obamacare abgestimmt werden konnte. Dennoch widersetzte er sich. In einer Pressemitteilung erklärte er nach der Abstimmung, dass eine Gesetzgebung nicht einfach durchgedrückt werden dürfe. Man müsse zum korrekten Gesetzgebungsverfahren zurückkehren, die zuständigen Ausschüsse müssten Anhörungen abhalten, Vorschläge von beiden Parteien müssten berücksichtigt werden.

Der nun abgelehnte Vorschlag hätte zwar zwei zentrale Punkte von Obamacare abgeschafft: Erstens, die Versicherungspflicht für weite Teile der Bevölkerung. Zweitens sollten Unternehmen nicht länger verpflichtet werden, ihren Mitarbeitern eine Krankenversicherung zur Verfügung stellen zu müssen. Ein Vorschlag, wie diese Leistungen ersetzt werden könnten, stand in dem acht Seiten dicken Papier allerdings nicht.

Das Ergebnis der Abstimmung ist auch für Donald Trump ein Rückschlag, da es eines seiner zentralen Wahlversprechen war, Obamacare abzuschaffen. Auf Twitter rief er nach der Abstimmung noch einmal dazu auf, erst Obamacare abzusetzen und dann einen neuen "Deal" zu machen. Doch nach dem dritten Scheitern dürfte es nun erst mal zu keiner weiteren Abstimmung im Senat kommen.