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Obama in Israel:Treueschwur mit kritischen Zwischentönen

Was ist der richtige Weg in Nahost? Präsident Obama will ihn jedenfalls nicht mit Waffen gehen.

(Foto: AFP)

"Frieden ist besser als Krieg" - mit dieser Botschaft begeistert US-Präsident Obama junge Israelis an einer Jerusalemer Universität. Seine Grundsatzrede war mit Spannung erwartet worden und wird nicht nur für Freude in der israelischen Regierung sorgen.

Die Beziehung zwischen Barack Obama und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu war in der Vergangenheit nicht die beste, das ist kein Geheimnis. Barack Obama wäre aber nicht Barack Obama, hätte er nicht auch für diesen Aspekt seiner Nahost-Reise einen augenzwinkernden Kommentar parat.

"Ich will eines klarstellen, damit ihr es wisst: Das Drama zwischen mir und meinem Freund Bibi über die Jahre war nur gespielt, um Material für Erez Nehederet zu liefern", sagte Obama während seiner lang erwarteten Grundsatzrede an einer Jerusalemer Universität. Erez Nehederet ist eine in Israel sehr beliebte Satiresendung. "Wir wollten nur sicherstellen, dass die Macher der Show guten Stoff haben", sagte der US-Präsident.

Da hatte Obama sein Publikum schon längst auf seiner Seite. Die zumeist jungen Israelis applaudierten, sie waren begeistert - obwohl Obama nicht an kritischen Töne gegenüber der israelischen Regierung und deren Palästinenser-Politik sparte. Er rief die Konfliktparteien zur Wiederaufnahme der Friedensgespräche und zum Abrücken von Maximalforderungen auf. Den fortdauernden Bau jüdischer Siedlungen bezeichnete er als Friedenshindernis.

Keine Mauer ist perfekt

"Es ist nicht fair, dass palästinensische Kinder nicht in ihrem eigenen Staat aufwachsen können", sagte Obama. "Israelis müssen anerkennen, dass die fortgesetzten Siedlungsaktivitäten der Sicherheit nicht dienen. Es ist nicht fair, wenn Siedlergewalt gegen Palästinenser ungestraft bleibt". Und es sei nicht gerecht, palästinensische Familien aus ihren Häusern zu vertreiben. Besatzung und Vertreibung seien keine Lösung. Die Palästinenser hätten ein Recht auf Selbstbestimmung und einen eigenen Staat.

"Frieden ist notwendig", das war die Kernaussage der Rede Obamas. Mit Blick auf die militärischen Sicherungsanlagen Israels sagte er, auf die Dauer seien keine Mauer und kein Raketenabwehrsystem perfekt genug, um alle Feinde fernzuhalten.

Ein jüdisches und demokratisches Israel sei angesichts der demografischen Entwicklung nur möglich, wenn es ein lebensfähiges unabhängiges Palästina an seiner Seite gebe. Die Rede wurde immer wieder von großem Applaus unterbrochen.

Obama zitierte den früheren Ministerpräsidenten Ariel Scharon: "Wir können nicht einen jüdischen und demokratischen Staat haben und gleichzeitig das ganze Land Israel kontrollieren wollen. Wenn wir auf diesem Traum beharren, werden wir alles verlieren."

Zwei Völker, zwei Staaten

Zwei Staaten für zwei Völker seien die einzige Lösung für die Probleme in Nahost. Die Palästinenser müssten aber auch akzeptieren, dass Israel ein jüdischer Staat sei. Der Weg zum Frieden berge viele Risiken. "Aber Politiker würden niemals Risiken eingehen, wenn die Wähler sie nicht dazu drängen", sagte Obama.

Auch den Atomkonflikt mit Israel sprach der Präsident an. Wieder hieß es: Zunächst strebe man an, den Konflikt friedlich zu lösen. Er garantierte Israel aber, dass die USA eine iranische Atombombe verhindern werden. "Amerika wird alles Notwendige unternehmen, um eine nukleare Aufrüstung Irans zu stoppen", sagte er.

Und auf Hebräisch rief Obama: "So lange es die Vereinigten Staaten von Amerika gibt, seid Ihr nicht allein."