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Obama: Heikle Personalien:Nicht immer das richtige Händchen

Und nun noch einen Fernseh-Doktor: Die jüngsten Personal-Berufungen Barack Obamas sorgen für Stirnrunzeln, zwei weitere Kandidaten werden mit Argusaugen beobachtet.

So dürfte sich das Barack Obama wohl nicht vorgestellt haben: In der Zeit zwischen seinem Wahlsieg am 4. November und seiner Vereidigung am 20. Januar haben sich für den designierten US-Präsidenten allerlei neue Polit-Probleme aufgetan.

Die jüngsten Personalentscheidungen des designierten US-Präsidenten Barack Obama haben für Kopfschütteln gesorgt.

(Foto: Foto: AFP)

"Change", Obamas Schlagwort vom Wandel und zugleich Wahlversprechen, wird nicht nur von der Finanz- und Wirtschaftskrise verheert.

Obendrein klafft ein bislang nicht gekanntes Loch im Etat, im eskalierenden Nahost-Konflikt schweigt Obama weitgehend - und wird dafür kritisiert.

Der President elect enttäuscht manche noch vor seinem ersten Arbeitstag im Oval Office.

Eine weitere Flanke tut sich ausgerechnet auf dem Terrain auf, wo Obama bislang glänzen konnte: dem Personaltableau.

Bei der Auswahl seiner Mitarbeiter schien er stets überlegt und ausgleichend zu handeln, berief nach Kompetenz und nach genauer Prüfung oder hatte der künftige Staatschef bislang einfach nur ein glückliches Händchen?

Vier Personalien lassen Zweifel an seinen Urteilsfähigkeit aufkommen: Da wäre der künftige Chef der mächtigen CIA, Leon Panetta. Der sei einer "der besten Diener, über die der Staat verfüge", lobte Obama. In der Tat gilt der ehemalige Kongressabgeordnete und Clinton-Stabschef als ausgebuffter Polit-Profi. Allein mit der Geheimdienstarbeit hatte er bislang bemerkenswert wenig zu tun.

Gerade nach den Jahren der Bush-Administration wollte Obama einen Mann an der Spitze des Auslandsgeheimdienstes, der nichts mit brutalen Verhörmethoden und Geheimkerkern zu tun hat.

So wie das Folterlager Guantanamo geschlossen werden soll, will Obama die CIA moralisch entrümpelt. Dass seine Wahl schließlich auf einen 70 Jahre alten Seiteneinsteiger fällt, darf als gewagtes Experiment gewertet werden.

Obendrein informierte das Obama-Lager entscheidende Kongressleute nicht vorab über die wichtige Personalie - was Dianne Feinstein, die Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, prompt mit dem Hinweis auf Panettas Unerfahrenheit quittierte.

Die erste Personal-Panne war Barack Obama schon drei Wochen vor der feierlichen Vereidigung unterlaufen: Der "Rücktritt" seines Handelsministers Bill Richardson, bevor dieser überhaupt sein Amt antreten konnte.

Der Gouverneur von New Mexico musste auf seine Nominierung verzichten, weil wegen Korruption gegen ihn ermittelt wird. Ein Gericht in Albuquerque untersucht, ob New Mexico Aufträge in Höhe von 1,4 Millionen Dollar zurecht an die Finanzfirma CDR vergeben hat.

Die Firma hätte zuvor Spenden an ein politisches Komitee von Richardson überwiesen. Nun wird untersucht, ob Richardsons Büro bei der Entscheidung einer staatlichen Agentur für CDR-Produkte Druck ausgeübt habe.

Obama und sein Team wussten bereits bei der Entscheidung für Richardson im November vergangenen Jahres von dieser Untersuchung. Wie US-Medien berichteten, kam das Obama-Team zu dem Schluss, besser jetzt als später die Reißleine zu ziehen und auf Richardson zu verzichten.

Ansonsten hätte das Risiko bestanden, dass der Senat seiner Nominierung nicht zugestimmt hätte, obwohl Richardson seine Unschuld beteuert: "Ich und meine Verwaltung haben in allen Belangen korrekt gehandelt, auch die Ermittlungen werden zu diesem Ergebnis kommen", schrieb Richardson in einer Erklärung.

Nach Einschätzung von US-Medien ist der Richardson-Rückzug mehr als nur ein Schönheitsfehler. CNN sprach von einem "serious blow", einem ernsten Schlag für den Perfektionisten Obama, der in Rekordzeit ein Kabinett der Schwergewichte aufstellen wollte.

Auch die Washington Post, ansonsten mit kritischen Bemerkungen in Sachen Obama extrem vorsichtig, musste über die Personal-Panne die Stirn runzeln. Es sei dies der "erste sichtbaren Bruch" in Obamas Bemühungen, einen makellosen Amtsbeginn hinzulegen. Jetzt muss auf die Schnelle Ersatz gefunden werden - dabei hatte Obama doch stets betont, auf keinen Fall einen Fehler machen zu wollen.

Zusätzlicher Glanz durch einen Fernseh-Doktor

Zudem hatte Richardson, der Mann mit mexikanischer Abstammung, eine weitere, wichtige Funktion: Er sollte die Hispanics, die Millionen lateinamerikanischen Einwanderer, an den künftigen schwarzen US-Präsidenten binden.

Nicht ganz so viele Schlagzeilen machte bislang Mary Schapiro, die neue Chefin der US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC) werden soll. Schapiro könnte nun duch die Exzesse von US-Anlagebetrüger Bernard Madoff beschädigt werden. Madoff steht im Verdacht, Investoren jahrzehntelang mit Scheingewinnen betrogen zu haben. Seine Vermögensverwaltung soll nichts anderes als ein gigantisches Schneeballsystem gewesen sein, es entstand ein Schaden von 50 Milliarden Dollar.

Schapiro wiederum war in ihrer Eigenschaft als Chefin des Selbstverwaltungsorgans der US-Finanzindustrie (Finra), noch 2007 an mehreren Untersuchungen von Madoffs Geschäften beteiligt. Sie bemerkte offenbar nichts, genau wie all die anderen. Das Versagen der Kontrolleure ist auch für die designierte SEC-Chefin Schapiro eine Belastung.

Auch die jüngste Berufung Obamas in seinen Regierungsapparat lässt aufhorchen: Sanjay Gupta soll künftig dem US-Gesundheitsministerium zusätzlichen Glanz verleihen. Der indischstämmige Neurochirug ist bislang vor allem durch seine Tätigkeit für Printmedien und den Nachrichtensender CNN bekannt.

Offenbar gab Letzteres den Ausschlag dafür, dass er künftig unter dem klingenden Titel eines Surgeon General dem U.S. Public Health Service Commissioned Corps vorstehen darf, einer Elitetruppe von 6000 Medizinern. In seinem neuen Amt bekleidet Gupta den Rang eines Vizeadmirals und nimmt zu allen Angelegenheiten des nationalen Gesundheitswesens Stellung.

Obamas Mitarbeiter seien von Guptas kommunikativen Fähigkeiten beeindruckt, berichteten US-Medien. Wenigstens bringt der Fernseh-Doktor ein wenig Polit-Erfahrung mit: In den neunziger Jahren war er Gesundheitsberater des Weißen Hauses.