OB-Wahl Köln patzt schon wieder mit falschen Formularen

  • Wieder hat die Kölner Stadtverwaltung vermutlich fehlerhafte Formulare für die OB-Wahl verschickt.
  • Die ursprünglich für den 13. September geplante OB-Wahl musste bereits auf den 18. Oktober verschoben werden.
  • Kölner Medien diskutieren den erneuten Patzer humorvoll.

Was diesmal nicht stimmt

In Köln gibt es schon wieder Verwirrung um Formulare für die Oberbürgermeister-Wahl. Diesmal geht es um die eidesstattliche Versicherung, mit der Briefwähler bestätigen müssen, dass sie den Stimmzettel persönlich oder als berechtigte Hilfsperson ausgefüllt haben. Das sagte eine Sprecherin der Stadtverwaltung und bestätigte damit einen Bericht des Kölner Express.

In dem beiliegenden Informationsblatt für die eidesstattliche Versicherung heißt es, dass die Briefwahl nur gültig ist, wenn das Formular mit Ort, Datum und Unterschrift versehen ist. So steht es auch auf einem Musterzettel des Landes NRW. Auf dem Formular selbst jedoch gibt es nur Felder für Datum und Unterschrift, aber nicht für den Ort.

Die ursprünglich für den 13. September geplante OB-Wahl hatte wegen fehlerhafter Stimmzettel bereits auf den 18. Oktober verschoben werden müssen. Die viertgrößte deutsche Stadt hatte sich damit mächtig blamiert.

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"Peinlich ist das allemal"

Ist das nötig, nur weil das Feld für den Ort auf dem Formular fehlt? "Die Frage ist nun, ob das überhaupt rechtsrelevant ist", sagte die Stadtsprecherin. Das Ganze gehe auf den Hinweis eines Bürgers zurück. Man habe die Angelegenheit zur Prüfung an die Bezirksregierung weitergegeben. Die untersucht den Fall nun.

Der Kölner Stadt-Anzeiger wiederum diskutiert jetzt den Vorschlag, das Amt des Oberbürgermeisters automatisch an das des Karnevalsprinzen zu koppeln. "Eine Wahl wäre somit hinfällig, genauso wie der bürokratische Aufwand und die ständig steigenden Druckkosten."

Und weil die närrische Zeit bevorsteht, weiß man gar nicht mehr, was man den Kölnern glauben darf und was nicht.