Im Bundesnachrichtendienst sind noch im März 2015 umfangreich Daten gelöscht worden, die im Zusammenhang mit der NSA-Affäre stehen könnten. Im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages berichtete der Zeuge K.M. am Donnerstag, aus seinem Gesendet-Ordner seien Mails aus etwa einem halben Jahr "versehentlich" gelöscht worden. Grund war angeblich eine Umstellung des Mail-Programmes Lotus Notes.
K.M. leitet die Gruppe "Wortbank", in der Suchbegriffe von ausländischen Nachrichtendiensten daraufhin geprüft werden, ob sie womöglich gegen deutsche Interessen oder gegen deutsche Bürger und Unternehmen gerichtet sind. Über Unregelmäßigkeiten hat K.M. nach seinen Aussagen die zuständigen Abteilungen im BND per Mail unterrichtet. Ein möglicherweise für den NSA-Ausschuss relevanter Teil dieser Mail ist jetzt verschwunden. Auf die Frage, ob K.M. seine Vorgesetzten über diesen Vorfall informiert habe, antwortete K.M.: "Nein." Im Anschluss verweigerte er nach einer Beratung mit seinem Anwalt die Aussage aus Furcht vor disziplinarrechtlichen Konsequenzen.
K.M. war als Zeuge geladen, um die Filtermechanismen des BND genauer in den Blick zu nehmen. In einem dreistufigen Filterverfahren sucht der BND in seiner Abteilung Selektoren, also Suchbegriffe heraus, die gegen deutsche Interessen oder gegen deutsche Bürger und Unternehmen gerichtet sind. Zur Überraschung der Abgeordneten im Ausschuss beziehen sich diese Filter jedoch im Fall einer E-Mail nur auf äußere Merkmale. Die Sprache einer E-Mail wird nicht untersucht. Das genaue Gegenteil hatten andere BND-Zeugen immer wieder behauptet: Wenn durch einen Selektor eine auf Deutsch geschriebene E-Mail erfasst werde, werde der Selektor gelöscht. Nach Aussage von K.M. sei eine solche Sprachprüfung allerdings nicht möglich.
Diese Frage ist wichtig, weil der BND deutsche Bürger und Unternehmen nicht ausspähen darf. Die Aussagen zeigen aber, dass die Filter nicht so funktionierten wie gewünscht.