NSA-Affäre Kooperation mit einem Monster

Die deutschen Geheimdienste geben sich arg- und ahnungslos. Angeblich blicken sie bei Prism nicht durch. Wenn Nachrichtendienste aber keinen Durchblick haben, erfüllen sie nicht ihre Aufgabe. Der BND hat mehr als einen Schimmer vom Treiben der NSA - und ist vermutlich stolz darauf.

Ein Kommentar von Hans Leyendecker

Das Wort "Monster" wird oft nur als einfaches Schimpfwort verwendet, aber Lexika weisen darauf hin, dass man es mit einer komplizierteren Erscheinung zu tun hat: Ein imaginäres Wesen, zusammengesetzt wie eine Chimäre, "wobei die Vorstellung enormer Größe und Wildheit eine Rolle" spiele. Begriffe wie "a monster of perfection" zielten auf einen "unglaublichen, unnatürlichen, ja sogar abstoßenden Grad von Vollkommenheit".

Ein solches Monster ist der amerikanische Geheimdienst NSA: riesig, wild, unnatürlich in seinem totalen Anspruch, die Welt auszuspähen, um irgendwelche Bedrohungen in den Griff zu bekommen. Man muss schon ein Anhänger des Supergrundrechts Sicherheit sein, um dieses außerordentliche Super-Monster zu mögen.

Nun wäre es Aufgabe deutscher Nachrichtendienste, diese Erscheinung zumindest genau zu beobachten, aufzupassen, was es in diesem Lande so treibt, wen es ausspioniert und wie viele - aber die Geheimen geben sich arglos und ahnungslos. Sie blicken angeblich nicht durch und kennen angeblich Spezialitäten wie das Ausspähprogramm Prism gar nicht.

Wenn Nachrichtendienste aber keinen Durchblick haben und nichts wissen, dann erfüllen sie nicht ihre Aufgaben. Unter anderem haben Dienste die Aufgabe, die zuständigen Stellen darüber zu informieren, welcher ausländische Dienst wen in diesem Land abhört. Jedem verdächtigen PKK-Schatzmeister stöbern Staatsschützer mit Eifer nach, sie fahnden nach somalischen Schurken, die Landsleute quälen, und sind stolz, wenn sie ein Agenten-Ehepaar ausfindig machen, das den Russen irgendetwas Geheimes geliefert hat. Aber die NSA? Außer der Floskel vom Partnerdienst fällt den Beteiligten wenig ein.

Das Monster sucht die Kooperation

Es war erstaunlich, dass die Regierung vergangene Woche auf offener Bühne in Berlin darüber rätselte, ob es Prism 1 und Prism 2 gibt, oder doch nur ein Prism. Regierungsssprecher beherrschen gewöhnlich die Kunst des Händeringens, aber wie der Sprecher der Kanzlerin nach Begriffen suchte, die dann auch nichts erklärten, das hatte was.

Die ihm vorgelegte Darstellung des Nachrichtendienstes BND, es gebe zwei unterschiedliche Programme gleichen Namens, war seltsam. Nachrichtendienste verwenden nie einen Namen für zwei unterschiedliche Programme. Richtig ist wohl die Version, dass nur ein Prism-Programm existiert, das unterschiedlichen Zwecken dient. Sind die vom neuen BND und vom modernisierten Verfassungsschutz doch nur alte Schlapphüte?

Man würde den Diensten unrecht tun, sie nur für Versager zu halten. Irgendwie haben sie schon mehr als einen Schimmer, was da läuft. Sie haben ein ganz anderes Problem: Das Monster mag sie, es sucht die Kooperation, will anleiten, aushelfen und vermutlich sind sie stolz, dabei sein zu dürfen und auch was abzubekommen. Und wie findet das alles eigentlich der fast unsichtbare Geheimdienstkoordinator Ronald Pofalla und was macht er? Das ist fast schon ein Staatsgeheimnis.