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Nordrhein-Westfalen:Ministerpräsident Rüttgers gibt auf

Verspätete Konsequenz aus dem Wahldesaster: Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers will sich eine weitere Niederlage ersparen - und tritt bei der Neuwahl des Regierungschefs nicht gegen SPD-Chefin Hannelore Kraft an.

So sehr Jürgen Rüttgers vor fünf Jahren jubeln konnte, so bitter war der Wahlsonntag in diesem Mai für ihn. Die CDU erzielte das schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. "Ich persönlich trage die Verantwortung, die politische Verantwortung für dieses Ergebnis. Und ich will sie auch tragen", sagte er am Wahlabend sichtlich erschüttert.

Rüttgers auf dem Weg zur Vorstandssitzung

Rüttgers auf dem Weg zur Vorstandssitzung: Kurze Zeit später wird der nordrhein-westfälische Ministerpräsident bekanntgeben, dass er bei der Wahl nicht gegen Hannelore Kraft antreten wird.

(Foto: dpa)

Doch die Konsequenzen aus dem Wahldesaster zieht der noch amtierende Ministerpräsident erst jetzt, nachdem seine Herausfordererin und SPD-Landeschefin Hannelore Kraft erklärt hatte, sich Mitte kommenden Monats zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen zu lassen.

An diesem Samstag, nach der Sitzung des CDU-Landesvorstands in Düsseldorf, gab Rüttgers nun bekannt, bei dieser Wahl nicht gegen Kraft antreten zu wollen. "Ich habe mich eingesetzt für die große Koalition", begründete Rüttgers seine Entscheidung. Eine Chance auf Erfolg hätte er bei der Wahl ohnehin nicht gehabt.

Im neuen Landtag verfügen SPD und Grüne über 90 Mandate. Damit fehlt ihnen nur ein Sitz zur absoluten Mehrheit. CDU und FDP kommen zusammen auf 80 Mandate. Weil die CDU mit dem knappen Vorsprung von rund 5900 Stimmen vor der SPD stärkste Partei geblieben war, hatte Rüttgers sich Chancen ausgerechnet, als Chef einer großen Koalition im Amt bleiben zu können. Die SPD entschied sich nach Sondierungsgesprächen mit der Union aber gegen eine große Koalition - auch weil die CDU an Rüttgers als Regierungschef festhalten wollte.

Rüttgers ist seit Juni 2005 Regierungschef in Düsseldorf. Er hatte damals mit einer schwarz-gelben Koalition die zuvor 39 Jahre regierende SPD abgelöst. Für seinen Triumph fand er damals eine plakative Erklärung. "Der Vorsitzende der Arbeiterpartei in Nordrhein-Westfalen bin ich", verkündete Rüttgers damals stolz.

Bei der Landtagswahl am 9. Mai hatte er die CDU dann aber in schwere Niederlage geführt. Etwa zehn Prozentpunkte büßten die Christdemokraten ein und die schwarz-gelbe Koalition verlor ihre Mehrheit.

© dpa/woja
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