Konflikt: Nordkorea will wieder Militärübungen an der Grenze abhalten

Einen Tag nach der Sprengung eines innerkoreanischen Verbindungsbüros eskaliert Pjöngjang die Beziehung zum Nachbar Südkorea weiter. Das Angebot einer Deeskalationsmission lehnt das Regime ab.

Trotz Warnungen und Beschwichtigungsversuchen Südkoreas setzt Nordkorea seinen Konfrontationskurs gegenüber dem Nachbarn fort. Einen Tag nach der Sprengung eines innerkoreanischen Verbindungsbüros kündigte Nordkoreas Armeeführung an, wieder Militärübungen an der Grenze durchführen und Soldaten in die ehemals gemeinsam genutzten Industrie- und Tourismusgebiete verlegen zu wollen.

Zudem sollen bereits zurückgezogene Kontrollposten in der militärischen Pufferzone zwischen den beiden Ländern wieder aufgestellt und Flugblattaktionen gegen Südkorea gestartet werden, wurde der Generalstab der Volksarmee von den Staatsmedien zitiert. Das wegen seines Atomwaffenprogramms isolierte Land hatte zuvor mit solchen Schritten gedroht. Am Mittwoch warnte das südkoreanische Militär den Norden vor nicht weiter erläuterten Konsequenzen, sollte er die Abkommen von 2018 brechen. Die Ankündigungen seien bedauerlich. Ähnlich hatte sich Südkorea bereits am Dienstag nach der Sprengung des Verbindungsbüros geäußert.

Das Angebot der Regierung des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in, Sondergesandte für eine Deeskalationsmission zu schicken, lehnte die kommunistische Führung nach eigenen Angaben entschieden ab. Die einflussreiche Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un, Kim Yo-jong, warf der südkoreanischen Seite vor, einen "taktlosen und dunklen Vorschlag" gemacht zu haben. Südkorea müsse erst die "Worte und das Verhalten solcher Dummköpfe kontrollieren, die uns weiter provozieren", erklärte Kim in Anspielung auf die Propagandaflugblatt-Aktionen südkoreanischer Aktivisten und nordkoreanischer Flüchtlinge an der Grenze.

Spannungen verschärfen sich

Seit der jüngsten Aktion, bei der die Gruppen Ende Mai etwa 500 000 in Ballons verpackte Flugblätter mit Kritik an der autokratischen Führung in Pjöngjang in Richtung Norden geschickt hatten, verschärfen sich wieder die Spannungen. Pjöngjang wirft Seoul vor, diese Aktionen zu tolerieren. Die Kommunikationskanäle zu Südkorea hatte Nordkorea zuletzt gekappt. Nach der Zerstörung des Verbindungsbüros in der Grenzstadt Kaesong am Dienstag hatte Südkorea das abgeschottete Nachbarland vor weiteren Schritten gewarnt, die die Situation verschärfen würden.

Nordkoreas Militärführung kündigte jetzt an, Einheiten in Regimentsstärke würden in den Industriepark von Kaesong sowie in das Erholungsgebiet am Kumgang-Gebirge an der Ostküste geschickt. Der Industriekomplex ist seit 2016 schon nicht mehr in Betrieb. Touristische Reisen von Südkoreanern in das Diamanten-Gebirge sind seit 2008 nicht mehr möglich. Seoul hatte ein gemeinsames Reiseprogramm auf Eis gelegt. Grund dafür waren tödliche Schüsse eines nordkoreanischen Soldaten auf eine südkoreanische Touristin in einem Sperrgebiet in der Region.

Mit der Umsetzung der nun angedrohten militärischen Schritte würde Nordkorea bilaterale Vereinbarungen von 2018 über vertrauensbildende Maßnahmen unterlaufen. Damals hatten sich beide Seiten unter anderem auf die Einstellung von Schießübungen an der Grenze und die Zerstörung von Kontrollposten innerhalb der demilitarisierten Zone sowie die Räumung von Landminen an bestimmten Stellen der Pufferzone geeinigt.

Seit dem gescheiterten Gipfeltreffen zwischen Nordkorea und den USA im Februar 2019 in Vietnam stecken nicht nur die Atomverhandlungen zwischen diesen beiden Ländern fest. Auch die innerkoreanischen Beziehungen kommen seitdem nicht mehr voran.