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Nordkorea:Pompeo überlässt Kim Jong-un Hoheit über Zeitplan

51. ASEAN-Außenministertreffen

US-Außenminister Mike Pompeo in Singapur: optimistisch und skeptisch zugleich.

(Foto: dpa)
  • US-Außenminister Pompeo glaubt weiter an eine nukleare Abrüstung in Nordkorea.
  • Der Weg dahin sei allerdings weit, sagte er in Singapur.
  • Die USA erhöhen derweil den diplomatischen Druck auf Nordkorea.

US-Außenminister Mike Pompeo bleibt optimistisch, dass es auf der koreanischen Halbinsel zur nuklearen Abrüstung kommt. "Wir sind zuversichtlich, dass der Vorsitzende Kim (Jong-un) der Denuklearisierung verpflichtet bleibt", sagte er in einem Interview mit dem Fernsehsender Channel NewsAsia. "Die Welt zählt darauf." Zugleich bekräftigte er, die UN-Sanktionen blieben bis zur vollständigen Abrüstung bestehen.

Pompeo ist für eine regionale Sicherheitskonferenz nach Singapur gereist. An diesem Samstag wird er sich mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen Ri Yong-ho im gleichen Raum befinden. Ein davon unabhängiges Treffen zu zweit ist möglich, wurde bislang aber noch nicht bestätigt. Der US-Chefdiplomat hat in den Verhandlungen mit Nordkorea die Führung übernommen. Seit April reiste er dreimal nach Pjöngjang und begleitete Präsident Donald Trump zu dem Gipfel mit dem nordkoreanischen Staatsführer Kim Jong-un im Juni.

Stunden vor Beginn der Sicherheitskonferenz hatte Pompeo allerdings eingeräumt, der Weg zu einem atomwaffenfreien Nordkorea sei noch weit. Pjöngjang verstoße weiterhin gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Auch im Interview mit Channel NewsAsia erklärte er: "Egal, wie viel Fortschritt wir machen, die Sanktionen werden in Kraft bleiben."

Am Donnerstag hatte das Weiße Haus bekannt gemacht, Trump habe einen neuen Brief von Kim erhalten und zügig geantwortet. Der US-Präsident selbst schrieb auf Twitter, er freue sich auf ein baldiges Treffen mit dem Machthaber. Ohne weitere Details der Korrespondenz mitzuteilen, sagte US-Regierungssprecherin Sarah Huckabee Sanders, in den Briefen sei es darum gegangen, auf die "vollständige Denuklearisierung" hinzuarbeiten. In Washington gibt es die Sorge, dass sich Nordkorea womöglich nicht an das Versprechen vom Gipfeltreffen halten will, eine Entnuklearisierung voranzutreiben.

Bisher konnten sich beide Seiten nicht einmal auf einen Zeitplan einigen. "Der endgültige Zeitplan für die Denuklearisierung wird zumindest teilweise vom Vorsitzenden Kim festgelegt. Es ist seine Entscheidung", räumte Pompeo ein.

USA verstärken diplomatischen Druck

Unterdessen erhöhen die USA den diplomatischen Druck auf Nordkorea. Die USA wollen mit Hilfe der Vereinten Nationen die Vermögen eines nordkoreanischen Bankvertreters sowie eines Regierungsmitarbeiters einfrieren lassen. Sie sollen zudem mit einem Reiseverbot belegt werden, wie am Freitag aus einem Antrag an den UN-Sicherheitsrat hervorging.

Gegen ein nordkoreanisches Unternehmen, ein chinesisches Unternehmen und eine russische Bank sollten ebenfalls Sanktionen verhängt werden. Die Niederlande, die dem Sanktionsausschuss der Vereinten Nationen für Nordkorea vorsitzen, gaben den Mitgliedern des Weltsicherheitsrats vor, bis zum 10. August etwaige Einwände gegen das Vorhaben einzureichen.

In den Dokumenten an den Sicherheitsrat hieß es, die USA forderten Sanktionen gegen Ri Jong-won, den stellvertretenden Repräsentanten der nordkoreanischen Handelsbank in Moskau, sowie einen Regierungsmitarbeiter. Die betroffenen Unternehmen sind demnach die russische Bank Agrosoyuz, die chinesische Industrie- und Handelsfirma Dandong Zhongsheng und die nordkoreanische Korea Ungum Corporation.

Pompeo warnte Russland und China, die internationalen Sanktionen gegen Nordkorea zu beachten. Die USA hätten neue glaubwürdige Informationen darüber, dass Russland die Sanktionen missachtet habe, indem es Joint Ventures mit nordkoreanischen Firmen erlaubte und Gastarbeiter von dort aufnahm.

© SZ.de/dpa/ap/kler/dit
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