Nordkoreas Diktator Kim Jong Un hat viele Ämter, sein höchstes ist Generalsekretär der "Partei der Arbeit Koreas". Als solcher hat der 33-Jährige für Freitag einen Parteitag einberufen, den ersten seit 1980. Die Frage stellt sich nun: Was will Kim Jong Un den Nordkoreanern sagen? Warum gerade jetzt? Und warum gab es seit 36 Jahren keinen Parteitag?
Die Veranstaltung birgt jedenfalls auch ein gewisses Risiko. Die Versorgungslage in Nordkoreas Provinz ist schlecht, zum Teil katastrophal. Selbst Inlandsreisen sind bewilligungspflichtig, also meistens verboten. Wenn nun 3000 Provinzdelegierte nach Pjöngjang kommen, sehen sie, wie viel besser es der Hauptstadt geht, die überdies speziell für den Parteitag hergerichtet wird. Sie tauschen sich aus - auch über die Unzufriedenheit in den Regionen und das Desinteresse an Kims Politik. Bei der Versammlung von Provinzführern aus dem ganzen Land könnten Kritiker sich profilieren. Zudem ist der Aufwand groß.
Beruft er sich auf den Sozialismus, wäre das ein Signal an China
Will Kim also sich bloß selbst feiern und seine konsolidierte Macht demonstrieren? Will er Nordkoreas Status als Atommacht bestätigen lassen, den er bereits in der Verfassung verankern ließ? Wichtig sei es zu beobachten, sagt der Nordkorea-Experte Brian Myers, ob er Marx und Lenin erwähne, mithin an den Formeln des Sozialismus festhalte, wie sie noch im Parteistatut stehen. Tut er das, gibt er seinen Freunden, die sich auf den Sozialismus berufen, allen voran China, ein Argument in die Hand, ihn zu stützen. "Aus seiner Sicht wäre es dumm, es nicht zu tun", so Myers. Marx und Lenin geben Kim gleichsam Gelegenheit zu zeigen, wie schlau er ist - oder wie dumm.
Nordkorea ist nicht kommunistisch, sondern eine faschistische Diktatur. Marx und Lenin wurden aus der Verfassung gestrichen, ihre Porträts demontiert. Die Propaganda ist offen rassistisch. Vater und Großvater Kim wurden per Dekret unsterblich gemacht, Großvater Kim Il Sung als "ewiger Präsident", Kim Jong Il als "ewiger Generalsekretär der Partei". Dieser Ehrentitel verrät: Formell hält Nordkorea an den Strukturen des Sowjetsystems fest, in dem die Partei die Avantgarde der Politik war. Und der Parteitag ihr oberstes Organ, mithin der Souverän.
Man mag Nordkoreas politische Organe als Ornamente einer Diktatur abtun, in der alle Macht in den Händen eines Mann liegt. Doch gerade das Sowjetsystem hat sich stets um formale Rechtmäßigkeit bemüht. Die Parteitage diskutierten Richtung und Schwerpunkte der Politik und legten die Fünfjahrpläne fest. Die Delegierten sollten die Anliegen der Basis in die Debatte einbringen und die Beschlüsse des Parteitags dann in die Regionen zurücktragen und erklären. Selbst wenn alle Entscheidungen vorbestimmt waren, brachten die Delegierten neue Versprechen, Ziele und Formeln an die Basis zurück.
Die lange Pause könnte etwas mit Deutschland zu tun haben
Die lange Pause seit dem letzten Parteitag erklärt Hajime Izumi von der Tokyo International University so: "Der wichtigste Grund, warum es 36 Jahre keinen Parteitag gab, ist die deutsche Wiedervereinigung", sagt Izumi. "Großvater Kim Il Sung hat beim letzten Parteitag 1980 eine Föderation der beiden Korea vorgeschlagen, seither gab es in dieser Frage keine Fortschritte." Über die Wirtschaft könne das Regime Lügen verbreiten, "aber nicht über die Wiedervereinigung". Und ohne Fortschrittsmeldung kein Parteitag.
Myers stimmt dem zu: "Die Wiedervereinigung ist das größte Anliegen Nordkoreas, das wird im Westen unterschätzt." Doch sie sei erst möglich, so meine das Regime, wenn das US-Militär die Halbinsel verlassen habe. Deshalb wolle Pjöngjang einen Friedensvertrag mit Washington.
Kim Jong Un war 1980 noch nicht geboren, könne also zu Recht den Neuanfang proklamieren, zumal die Wirtschaft unter ihm kleine Fortschritte gemacht habe, erklärt Izumi weiter. Andererseits sei er noch nicht so lange im Amt, dass man ihn für die Misere verantwortlich machen würde. Nur brauche er für weitere Verbesserungen der Wirtschaft die Hilfe des Südens. Bis Ende April übten Südkorea und die USA den Krieg gegen Nordkorea. Im Januar endet Barack Obamas Amtszeit, wie Bill Clinton und George W. Bush könnte er in seinem letzten Halbjahr verhandlungsbereiter sein als zuvor. Wenn Kim Jong Un eine große Geste zur Annäherung an Südkorea machen wolle, sagt Izumi, dann müsse er das jetzt tun.
