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Nordkorea:Kims Drohungen

Nordkoreas Machthaber Kim gibt sich in seiner Neujahrsansprache stellenweise versöhnlich, aber er fordert auch vehement ein Ende der amerikanischen Sanktionen.

Er sei fest zur Denuklearisierung entschlossen, seine Geduld mit den USA sei aber begrenzt, hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un in seiner Neujahrsansprache gesagt. In der im Fernsehen übertragenen Rede forderte er die Regierung der Vereinigten Staaten auf, Pjöngjangs bisherige Abrüstungsschritte ihrerseits mit Maßnahmen zur Entspannung zu beantworten. Sonst müsse er andere Wege suchen. "Wenn die USA unser aktives Entgegenkommen mit vertrauenswürdigen Schritten erwidern", könnten beide Länder aber rasch "mit konkreten innovativen Maßnahmen neue Beziehungen" aufbauen, so Kim. Er sei jederzeit bereit, den amerikanischen Donald Trump wiederzutreffen.

Bereits am vergangenen Wochenende hatte Kim Südkoreas Präsident Moon Jae-in einen Brief geschickt, in dem er ihn aufforderte, sie sollten im Jahr 2019 häufiger zusammenkommen, um den Friedensprozess voranzutreiben. Außerdem bedauerte Kim, dass er, anders als vereinbart, nicht noch im Jahr 2018 nach Seoul gekommen sei. Moon dankte für den "warmen Brief" mit einer Nachricht im Kurznachrichtendienst Twitter.

Nachdem Nordkorea im Jahr 2017 mit Raketentests provoziert und Trump ihm vor den Vereinten Nationen mit der totalen Zerstörung gedroht hatte, begann mit Kims Neujahrsansprache 2018 eine rasante Entspannung. Bis zum Gipfeltreffen zwischen Kim und Trump im Juni in Helsinki überschlugen sich die Ereignisse, dann kam der Prozess allerdings ins Stocken. Die USA machen Nordkoreas komplette Denuklearisierung zur Bedingung für ein Ende der Sanktionen. Kim hingegen will eine Normalisierung der Beziehungen, bevor er abrüstet, zumindest aber ein klares Entgegenkommen. Er weiß, dass ein Krieg für sein Regime einem Selbstmord gleichkäme. Doch die Zeit drängt, er braucht Erfolge. Und er kann es sich, gerade gegenüber seinen Generälen, nicht leisten, sein Gesicht zu verlieren.

Nordkoreas Wirtschaft ist in den vergangenen Jahren kräftig gewachsen. Vor allem, weil Kim den Kapitalismus von unten, der seit der Hungersnot 1996 bis 1997 entstanden ist, nicht nur duldet wie zeitweise sein Vater, sondern aktiv fördert. In den vergangenen Monaten begann Pjöngjang jedoch, die Sanktionen zu spüren. Sie behindern die Erneuerung der Wirtschaft, die Kim mit seiner Kurskorrektur zur wichtigsten Legitimation seiner Herrschaft erklärt hat.

In seiner Neujahrsansprache sagte Kim, er möchte den gemeinsamen Industriepark der beiden Koreas "ohne Vorbedingung" wieder eröffnen. Doch Washington blockiert dies, wie überhaupt jede Wirtschaftszusammenarbeit Seouls mit Pjöngjang. Dennoch hat der Friedensprozess zwischen Seoul und Pjöngjang kaum an Fahrt eingebüßt.

Vergangene Woche legten die beiden Koreas einen symbolischen Grundstein für die Verbindung ihrer Eisenbahn- und Straßennetze. Das dichte Geflecht von Verträgen und Vereinbarungen, das beide Staaten mittlerweile geknüpft haben, etwa eine Abrüstung an der Grenze und die Entfernung der dort platzierten Minen, komme inzwischen einem "Nichtangriffspakt" gleich, betonte Kim. Eine Erklärung, dass der Bruderkrieg nach 75 Jahren zu Ende sei, wie Kim und Moon sie anstreben, wagt Seoul ohne Einwilligung der USA jedoch nicht abzugeben.