Der Altkanzler wirkte gut gelaunt, geradezu frisch. Am Dienstag kreuzte Gerhard Schröder überraschend im niedersächsischen Landtag auf, zur Wahl des neuen Ministerpräsidenten Olaf Lies. Seine Frau So-yeon Schröder-Kim im rosafarbenen Kostüm, er mit farblich passender Krawatte. „Rosa-Rückkehr mit Ehefrau“, jubelte die Bild-Zeitung. Rückkehr? Von wegen.
Zwei Tage später taucht ein Schreiben auf, in dem der Altkanzler sich alles andere als frisch gibt, es liegt der Süddeutschen Zeitung vor. Gerichtet ist es an einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Landtag von Schwerin. Das ist jener Ausschuss, vor dem Schröder im Januar hätte aussagen sollen, es geht um die mögliche Verstrickung der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns in den Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2. Gerhard Schröder ist seit 2016 Verwaltungsratsvorsitzender der Nord Stream 2 AG. Doch Schröder kam nicht. Der Sozialdemokrat, von 1998 bis 2005 Bundeskanzler, leide an einem schweren Burn-out, attestierten die Ärzte. Auch eine Vernehmung im März kam nicht zustande.
Schröder sollte einer der zentralen Zeugen des Untersuchungsausschusses werden
Stattdessen will Schröder seine Aussage nun schriftlich machen. Eigentlich sei er ja nicht bekannt dafür, unangenehmen Aufgaben auszuweichen, schreibt Schröder. „Aber letztlich muss ich jetzt im 82. Lebensjahr der gesundheitlichen Realität Tribut zollen.“ Das Ziel einer stabilen Erholung sei „nur mit großer Geduld und keineswegs sicher in diesem Jahr zu erreichen“, lässt der „Bundeskanzler a. D.“ wissen. „Bis dahin sind vor allem ungewöhnliche Stress-Situationen zu meiden.“
Schröder sollte eigentlich einer der zentralen Zeugen des Untersuchungsausschusses werden. In mittlerweile 75 Sitzungen geht dieser der Frage nach, welche Rolle die Landesregierung bei der Fertigstellung der umstrittenen Pipeline Nord Stream 2 spielte. Immerhin war sie beteiligt an der Gründung der „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“, und deren Zweck war nicht allein der Klima- und Umweltschutz. Die Stiftung diente offenbar auch als Plattform, um Sanktionen zu umgehen, mit denen die USA die Fertigstellung der Röhren auf die letzten Meter noch stoppen wollte. Viele Hintergründe sind bis heute unklar.
Zumindest die schriftliche Aussage Schröders wird daran nicht viel ändern. Denn erstens sieht er keinen Grund, auf die Pipeline heute anders zu sehen als früher, zweitens tragen auch andere Kanzler Verantwortung, und drittens kann er sich ausgerechnet an die Dinge nicht erinnern, die den Ausschuss besonders interessieren.
Immer schon sei ihm klar gewesen, dass das rohstoffarme Deutschland auf „günstige und sichere“ Energie angewiesen sei. Auch für die Energiewende habe es Gas gebraucht. „Also galt es, für eine Übergangszeit – und diese erscheint mir auch heute noch unberechenbar in ihrer Länge zu sein – eine Lösung zu finden“, argumentiert Schröder. Eine Pipeline sei da umweltfreundlicher als verflüssigtes Erdgas aus aller Welt, transportiert durch „mit Schweröl betriebene Tanker“.
Seine Erinnerungslücken fallen in die Zeit nach der Kanzlerschaft
Im Übrigen reiche die Nachbarpipeline Nord Stream 1 schon in die Zeit von Kanzler Helmut Kohl zurück, während die Planung für Nord Stream 2 während der Kanzlerschaft Angela Merkels begonnen habe, schreibt Schröder. Allerdings war er selbst kurz nach Ende seiner Kanzlerschaft 2005 als Aufsichtsratsvorsitzender der Nord Stream AG angetreten. 2016 wurde er Verwaltungsratschef der Nord Stream 2 AG, die unlängst knapp der Insolvenz entgangen ist.
In ebendiese Zeit fallen seine Erinnerungslücken. Natürlich habe er für die Klimastiftung gestimmt. „Wer die Idee zu dieser Stiftung hatte, weiß ich nicht“, schreibt er. Auch habe er mit Russlands Präsident Wladimir Putin über die Leitung gesprochen („Ja, natürlich!“). Aber „wegen der Stiftung eher nein“. Für alle weiteren Details zum Genehmigungsverfahren verweist Schröder auf Matthias Warnig, den Chef der Pipelinefirma. Einfluss auf das Genehmigungsverfahren habe er, Schröder, nicht genommen.
Das Schreiben datiert auf den 11. April, und sicher nicht zufällig erreicht es zwei Tage nach Schröders Auftritt in Rosa die Öffentlichkeit. „Ich wünsche ihm, dass er bald wieder gesund genug ist, um vor dem Untersuchungsausschuss auszusagen“, sagt Sebastian Ehlers, Obmann der CDU-Fraktion im Ausschuss. Über das weitere Vorgehen werde man nun rasch beraten.
Aber falschen Schlüssen aus öffentlichen Auftritten beugt Schröder in seinem Schreiben schon vor. So seien ihm von seinen Ärzten „zur Genesung“ auch kleinere Reisen empfohlen worden, schreibt der Altkanzler. Er gedenke, „diese anzutreten, soweit diese den Genesungsprozess fördern“. Nur nicht nach Schwerin.
