Niedersachsen:Weg frei für Rot-Grün
In Niedersachsen ist der Weg frei für eine neue rot-grüne Landesregierung. Die Parteitage von SPD und Grünen haben den Koalitionsvertrag gebilligt, der trotz seines Umfangs von 137 Seiten innerhalb weniger Tage ausgehandelt worden war. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sprach von einem "guten Programm" für die nächsten fünf Jahre. Die künftige Kultusministerin Julia Willie Hamburg von den Grünen sagte, es sei "etwas Besonderes", dass Rot-Grün in einem Flächenland mit klarer Mehrheit gewählt worden sei, um das Land durch die Krise zu führen. Die SPD billigte den Vertrag nach einer sehr kurzen Aussprache einstimmig. Bei den Grünen dauerte die Prozedur mehrere Stunden, am Schluss stimmte eine sehr große Mehrheit für den Vertrag. Am Dienstag soll Weil im Landtag wieder zum Ministerpräsidenten gewählt werden.