Niedersachsen: Warum vier AfD-Politiker von der Kommunalwahl ausgeschlossen werden

Fühlt sich von „Antidemokraten“ verfolgt: Der niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete Thorsten Moriße (AfD) darf nicht für das Amt des Oberbürgermeisters von Wilhelmshaven kandidieren.

Julian Stratenschulte/dpa

In Niedersachsen dürfen vier AfD-Politiker nicht als Landrat oder Bürgermeister kandidieren. Dabei sind drei von ihnen Bundes- oder Landtagsabgeordnete. Wie passt das zusammen?

Auf Facebook gibt sich Thorsten Moriße kämpferisch. Er kündigt an, bei der Kommunalwahl am 13. September weiterhin als Stadtrat in Wilhelmshaven zu kandidieren, „auch wenn diese Antidemokraten mich von der OB‑Wahl ausgeschlossen haben“. Mit „Antidemokraten“ meint er den für ihn zuständigen Wahlausschuss.  Thorsten Moriße wollte eigentlich als Oberbürgermeister von Wilhelmshaven kandidieren – doch er wurde nicht zur Wahl zugelassen. Obwohl er seit 2022 für die AfD als Abgeordneter im niedersächsischen Landtag sitzt.