Wahl in den Niederlanden:Der geschmeidige Mark Rutte

Niederlande: Ministerpräsident Mark Rutte spricht vor der Presse

Mark Rutte wird trotz zuletzt stark sinkender Werte wohl wieder Regierungschef in den Niederlanden.

(Foto: AFP)

Der ideologisch flexible Premier steht vor seiner vierten Amtszeit als Regierungschef der Niederlande. Woher rührt sein Erfolg?

Von Thomas Kirchner

Wenn die Umfragen nicht völlig danebenliegen, steht das wichtigste Ergebnis der niederländischen Parlamentswahl an diesem Mittwoch schon fest: Die rechtsliberale Volkspartei für Freiheit und Demokratie führt mit Abstand, und ihr Spitzenkandidat Mark Rutte wird trotz zuletzt stark sinkender Werte wohl wieder Regierungschef. Es wäre seine vierte Amtszeit seit 2010, und wenn er bis zum 16. Oktober 2022 durchhielte, löste er den Christdemokraten Ruud Lubbers als am längsten dienenden Ministerpräsidenten der niederländischen Geschichte ab.

Vor einem Jahr, vor der Pandemie, wäre die Wiederwahl des 54-Jährigen längst nicht so sicher gewesen. Doch angesichts des Virus konnte Rutte in seine liebste Rolle schlüpfen: die des fleißigen, scheinbar über den Parteien stehenden Problemlösers und Kümmerers, der das Land durch die Krise lotst. Wobei man seinen Corona-Kurs durchaus kritisieren kann. Rutte hatte die Gefahr wohl unterschätzt, in seiner ersten TV-Ansprache zum Thema erzählte er das Märchen von der bald zu erreichenden Herdenimmunität, das ihm sein wissenschaftlicher Berater Jaap van Dissel aufgetischt hatte. Danach gehorchte Rutte dem Freiheitsdrang seiner Landsleute, indem er auf allzu strenge Maßnahmen oder gar eine Maskenpflicht zunächst verzichtete. Erst als ihm die Ansteckungszahlen keine Wahl mehr ließen, wurde der Protestant zum gestrengen Mahner, der gegen seine innere Überzeugung gar eine nächtliche Ausgangssperre verfügt hat.

Er hat mit Christdemokraten, Sozialdemokraten und Linksliberalen koaliert

Ruttes sonstige Bilanz ist gemischt. Einer stabilen Wirtschaft stehen fehlende Wohnungen und große Probleme bei der Bildung und im Gesundheitswesen gegenüber, die nach Meinung vieler systematisch kaputtgespart wurden. Wie hat sich der gelernte Historiker, der einige Zeit als Manager bei dem Konzern Unilever tätig war, trotzdem so lange an der Spitze halten können? Seine entscheidende Qualität ist, wie man bei seinen Biografinnen nachlesen kann, die Geschmeidigkeit, Böswillige sprechen von Glattheit. Rutte ist das Gegenteil von stur: Droht Gefahr, hält er den Finger in den Wind, er legt sich nie zu früh fest, um notfalls einzulenken. Rutte hat mit Christdemokraten, Sozialdemokraten und Linksliberalen koaliert, er weiß mit allen umzugehen.

Nur mit dem radikalen Islamkritiker Geert Wilders nicht mehr, dem er ein Trauma nachträgt: den Fall seines ersten Kabinetts, dem Wilders 2012 überraschend seine "Duldung" entzog. Die Duelle der beiden, ob im Parlament oder im Fernsehen, sind zu Konstanten der niederländischen Politik geworden. Da blitzen manchmal Emotionen auf bei Rutte, der sonst die rhetorische Umarmungsstrategie vorzieht: dem Gegner scheinbar recht geben, Komplimente einstreuen, Probleme kleinreden. "Der Mann ist ein so fröhlich wedelnder Labrador", schrieb ein Kolumnist neulich, dass die Kollegen "sichtlich Mühe haben, ihn nicht zu streicheln".

Für Skandale und Krisen mussten immer andere büßen

Seine Flexibilität half Rutte, sich aus den Skandalen und Krisen, die seine Regierungsjahre begleiteten, herauszuwinden. Büßen mussten immer die anderen. Beispielhaft lässt sich das an der Affäre um das Kinderbetreuungsgeld erkennen. Jahrelang hatte der Staat unberechtigt Geld von Tausenden Eltern zurückgefordert und manche dadurch in den Ruin getrieben. Rutte und sein Kabinett traten zwar im Januar zurück deswegen und sind nur noch geschäftsführend im Amt. Aber er selbst, obgleich hauptverantwortlich, ist trotzdem wieder angetreten.

Was die Wähler offenbar mögen an dem Regierungschef, sind sein jugendlicher, leicht spitzbübischer Charme und die ostentative Bescheidenheit. Der Single Rutte wohnt in einer Dreizimmerwohnung in Den Haag, radelt ins Büro und gibt jeden Donnerstagabend ehrenamtlich Sozialkundeunterricht in einer Schule. Seine schöngeistigen Interessen versucht er tunlichst zu verbergen. Was dem guten Klavierspieler einmal spektakulär misslang, als er sich auf einem EU-Gipfel gelangweilt in eine Chopin-Biografie vertiefte.

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