Der Mann, der an diesem Montag als Ministerpräsident der Niederlande vereidigt wird, ist mit 38 Jahren nicht nur der bisher jüngste in diesem Amt. Er ist wohl auch einer der sportlichsten. Als Kind war Rob Jetten zunächst ein guter Fußballer, dann hervorragender Leichtathlet, sogar nationaler Jugendmeister über 400 Meter. Erst eine Verletzung stoppte seine Karriere.
Die Dynamik, die er ausstrahlt, hat nicht nur, aber auch zum überraschenden Sieg seiner sozialliberalen D66 bei der Parlamentswahl im Herbst beigetragen. Wenige Wochen vor dem Wahltag stand seine Partei noch an fünfter Stelle. Dann hatte Jetten ein paar glänzende Auftritte bei TV-Debatten. Mit seiner guten Laune setzte er sich gezielt von der Miesepetrigkeit ab, wie sie etwa Geert Wilders von der rechtspopulistischen Freiheitspartei (PVV) bei solchen Gelegenheiten verkörpert, inszenierte sich als „Anti-Wilders“, als anständiger Politiker, der nicht nur poltert, sondern endlich wieder Lösungen liefert. Danach verlangte das Land, schließlich hatte das Kabinett vom parteilosen Dick Schoof kaum etwas zustande gebracht. Elf Monate war es nur im Amt gewesen, bevor Wilders, der starke Mann im Hintergrund, das Vier-Parteien-Bündnis abrupt platzen ließ.
Bekannt ist seine Partei für eine progressive Gesellschaftspolitik - Jetten hob andere Botschaften hervor
Unterfüttert wurde Jettens Positiv-Wahlkampf von eingängigen Clips auf Tiktok und Instagram. Zufällig nahm der Spitzenkandidat zu dieser Zeit auch an einem beliebten Wissensquiz im Fernsehen teil, bei dem er die Finalrunde erreichte. Bei der Gelegenheit gab er allerlei aus seinem Privatleben preis: Eine Homestory zeigte ihn in seiner Küche in Den Haag oder beim Joggen im Wald und ließ auch Jettens Partner Nicolás Keenan zu Wort kommen. Der argentinische Hockeyprofi erzählte, wie sich die beiden einst im Supermarkt über den Weg gelaufen seien. Demnächst werden sie heiraten.
Am Ende gelang es dem Linksliberalen, den Populisten Wilders sogar noch knapp auf Platz zwei zu verweisen. Aber es war nicht nur sein fröhlicher Slogan – „Es wird schon“, angelehnt an Barack Obamas „Yes, we can“ –, der bei den Niederländern verfing. Denn den lächelnden Daueroptimismus seines Vorvorgängers Mark Rutte hatten viele Bürger am Ende gründlich sattgehabt. Wichtiger als Jettens Auftreten war wohl der inhaltliche Schwenk, den er Monate zuvor eingelegt hatte. Als Spitzenkandidat zog er seine Partei nach rechts, schmückte seinen Wahlkampfauftakt mit einer niederländischen Fahne. Patriotische Symbole müsse man sich von den Rechtsextremen zurückholen, betonte er.
Als Klimapolitiker machte er sich schnell einen Namen
Bekannt ist D66 für ihre dezidiert proeuropäische Haltung, eine ehrgeizige Umwelt- und Klima- sowie eine progressive Gesellschaftspolitik. Jetten hingegen hob andere Botschaften hervor: Zum einen, dass im Sozial- und Gesundheitsbereich kräftige Einsparungen unvermeidlich seien, um die steigenden Verteidigungsausgaben zu finanzieren. Zum anderen änderte er die Parteilinie in der Migrationspolitik. Diese sei „kaputt“, sagte Jetten, und es obliege besonders den Mitte-Parteien, hier endlich voranzukommen, um das Thema den Extremisten wegzunehmen. Man solle Kanada nacheifern: Asylbewerber gezielt einladen, ihre Anträge jedoch außerhalb Europas entgegennehmen. Flüchtlinge mit Aufenthaltsrecht müssten besser behandelt und vor allem schneller in Arbeit gebracht werden. Jene, die sich nicht an die Regeln halten, seien härter anzupacken.
Zum dritten konzentrierte sich Jetten auf den Wohnungsbau, eines der drängendsten Probleme des Landes. Zehn komplett neue Städte, mit guter Verkehrsanbindung und nachhaltigen Häusern, will seine Partei errichten. Im Koalitionsabkommen schrumpfte das auf „mindestens 30 groß angelegte Neubaugebiete von nationaler Bedeutung. Dabei kann es sich um neue Stadtteile, aber auch um neue Städte handeln.“
Nach dem Wahlsieg blieb zunächst völlig offen, wie die neue Koalition aussehen sollte. Dass die unter Henri Bontenbal wiedererstarkten Christdemokraten (CDA) und die rechtsliberale VVD dazugehören würden, zeichnete sich rasch ab. Aber nur mithilfe von Grünen und Sozialdemokraten, die im Parlament zusammenarbeiten, hätten sie eine Mehrheit erreicht. Dies wiederum schloss VVD-Chefin Dilan Yeşilgöz so kategorisch aus, dass schließlich nur eine Option blieb: eine Minderheitsregierung.
Im Unterhaus des Parlaments fehlen den drei Parteien zehn Mandate für eine Mehrheit, im Senat ist ihre Position noch schwächer. Also wird es Verhandlungen und Kompromisse mit der Opposition geben müssen, bei jedem Thema, nicht zuletzt den geplanten Kürzungen im Sozialbereich. Auf Jettens Geschick kommt es dabei besonders an. Trotz seines Alters hat der studierte Verwaltungswissenschaftler schon einige Erfahrung in der Politik gesammelt: zunächst auf lokaler Ebene in Nimwegen, unweit seiner brabantischen Heimatstadt Uden, als langjähriger Vorsitzender der Jonge Democraten, seit 2017 als Abgeordneter in der Tweede Kamer in Den Haag. Dort machte er sich als Klimapolitiker schnell einen Namen. Und übernahm im letzten Kabinett Rutte als Minister für Klima und Energie Regierungsverantwortung.
