Niebels Israel-Kritik: "Unglücklich gewählt"

Mit der harschen Bemerkung, angesichts der israelischen Gaza-Blockade sei es "fünf vor zwölf für Israel" hat Entwicklungsminister Niebel für Empörung gesorgt. Jetzt bedauert er die Wortwahl - will inhaltlich aber nichts zurück nehmen.

Für seine harsche Kritik an Israels Gaza-Politik hat Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel viel Schelte einstecken müssen - jetzt hat er seine Wortwahl öffentlich bedauert.

Die Formulierung, für Israel sei es "fünf vor zwölf, sei "unglücklich gewählt, weil sie interpretationsfähig war", sagte der FDP-Politiker der Welt. Über die Aufregung, die seine Äußerungen ausgelöst haben, sei er zwar nicht glücklich. Gleichzeitig betonte er: "Inhaltlich nehme ich aber nichts zurück."

Niebel sagte dem Bericht zufolge, er habe den Plan eines Besuchs im Gazastreifen im Rahmen seiner viertägigen Nahost-Reise mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) besprochen. Den Wortlaut seiner Kritik an der israelischen Regierung hätten beide aber nicht abgestimmt.

Niebel sagte, er habe seine Haltung und das Ziel seiner Reise auch dem israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres erläutert. Er habe Peres gesagt, dass der Besuch die legitime Palästinenserregierung von Salam Fajad gestärkt und die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas geschwächt hätte. Dies sei "der richtige Ansatz" gewesen, habe Peres entgegnet.

Die israelische Regierung hatte Niebel am Wochenende nicht in den Gaza-Streifen einreisen lassen. Er wollte dort ein Klärwerk besuchen, das mit deutscher Hilfe gebaut wird.