BundesregierungWelche Demokratieprojekte jetzt nicht mehr gefördert werden

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„Demokratie verteidigen“ verlangen diese Demonstranten in Hamburg. Doch dazu braucht es neben Engagement auch Geld.
„Demokratie verteidigen“ verlangen diese Demonstranten in Hamburg. Doch dazu braucht es neben Engagement auch Geld. Gregor Fischer/picture alliance/dpa

Workshops in Frauenhäusern, Umweltschutzkurse, Beratung für Rechtsextremismus-Aussteiger: Familienministerin Prien will 200 Projekten die Zuschüsse streichen. Immer zu Recht? Ein Einblick anhand von fünf Beispielen.

Von Claudia Henzler und Joscha F. Westerkamp

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Familienministerin Karin Prien (CDU) hat die Förderung von etwa 200 Projekten zur Demokratieförderung vorzeitig beendet und eine Neuausrichtung angekündigt. Betroffen sind die Bereiche „Innovationsprojekte“ und „Entwicklung einer bundeszentralen Infrastruktur“ im Programm „Demokratie leben!“, dessen Förderperiode eigentlich bis 2032 läuft. Bis Sommer will das Ministerium neue Richtlinien erarbeiten, dann können sich die Trägerorganisationen erneut bewerben.

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Umbau von „Demokratie leben“
:„Schlag ins Gesicht“ für Vertreter der Zivilgesellschaft

Kaum ein Förderprogramm polarisiert so wie „Demokratie leben“. Nun will Familienministerin Prien die Gelder für mehr als 200 Projekte streichen. SPD und NGOs sind schockiert.

SZ PlusVon Valerie Höhne

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