Was heute wichtig ist
US-Senat blockiert Hilfen für Ukraine und Israel. Das 110,5 Milliarden Dollar schwere Paket erhält bei einer parteiübergreifenden Abstimmung nicht die nötigen 60 Stimmen, um im Senat zur Debatte zu kommen. Alle Republikaner im Senat sowie der linke Abgeordnete Sanders stimmen mit Nein. Sie knüpfen ihre Zustimmung an verstärkte Kontrollen an den US-Grenzen. Die Hilfen für die Ukraine drohen zum Spielball des US-Wahlkampfes zu werden. Zuvor hatte Präsident Biden die Abgeordneten gewarnt, keinen Fehler zu machen. Er befürchtet einen Vertrauensverlust in die USA als verlässlichen Partner. Zum Artikel (SZ Plus)
EU-Kommission trifft Chinas Führung zu Gipfel in Peking. Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratspräsident Michel kommen am Donnerstag in der chinesischen Hauptstadt mit Staatschef Xi und seinem Premier Li zusammen. Seit Ausbruch der Pandemie ist es das erste persönliche Treffen auf dieser Ebene. Dabei dürfte es vor allem um Handelsfragen gehen. Von der Leyen kündigte vor der Abreise an, den EU-Markt gegenüber China schützen zu wollen. Zum Artikel (SZ Plus)
Klingbeil rechnet mit Entscheidung in Haushaltskrise noch 2023. "Das ist gerade die größte innenpolitische Krise, die diese Ampel zu bewältigen hat", sagte der SPD-Chef in der ARD-Sendung Maischberger. Als möglichen Weg, um den Haushalt nach dem Karlsruher Urteil für das kommende Jahr aufzustellen, nannte Klingbeil die erneute Erklärung einer Notlage wegen des Ukraine-Kriegs. Zum Artikel
EXKLUSIV Haushaltskrise: Vor dem SPD-Parteitag erhöhen die Jusos den Druck auf Kanzler Scholz (SZ Plus)
Forschende werfen Social-Media-Plattformen Versagen beim Jugendschutz vor. Einem Bericht der Organisation Reset zufolge verstoßen Instagram, Tiktok und X gegen Vorgaben des Digital Services Act, eines Regelwerks der EU. Pro Plattform identifizierte Reset rund 200 Inhalte, die Suizid oder Essstörungen verharmlosen. Normalerweise sollten die Plattformen hier tätig werden, in der Stichprobe wurden nur die wenigsten Inhalte gelöscht. Zum Artikel (SZ Plus)
Satellitenbilder geben Einblick in Lebensrealität der Nordkoreaner. Den Bildern zufolge baut das Regime vielspurige Autobahnen, moderne Hochhäuser und steckt viel Geld in neue Raketen. Oft leben Menschen nur wenige Kilometer entfernt in Slums unter schwierigen Bedingungen. Zum Artikel (SZ Plus)
Dortmund scheitert im DFB-Pokal in Stuttgart. Borussia Dortmund ist beim 0:2 im Pokal-Achtelfinale in Stuttgart deutlich unterlegen. 61 Prozent Ballbesitz hatte der VfB in der ersten Halbzeit und mehrere gute Chancen. Die Führung für die Stuttgarter durch Guirassy war daher in der 54. Minute überaus verdient. Das 0:2 erzielte Mvumpa in der 77. Minute. Der BVB hingegen sucht weiter nach einem Stil, der zur Mannschaft passt. Zum Artikel
Hertha gewinnt ein Spektakel-Spiel gegen den HSV im Elfmeterschießen
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