Was heute wichtig war
Putin zu Gesprächen bei Xi in Peking. Der Staatsbesuch des Kremlchefs, nur vier Tage nach dem von US-Präsident Trump, ist für die chinesische Führung ein „hochsymbolischer Moment“. Der russische Präsident will Dutzende Abkommen unterzeichnen und hofft auf steigende Ölabsätze. Zum Artikel
Zollgesetz: EU zieht „klare Leitplanken“ für Trump. Das in der Nacht beschlossene Zollgesetz der EU mit den USA enthält mehrere Schutzklauseln: Die Zollerleichterungen laufen Ende 2029 automatisch aus, die EU kann bei wirtschaftsschädlichen Importanstiegen eingreifen und das Abkommen bei Verstößen der USA aussetzen. Trotz der Einigung bleiben Zweifel an einer dauerhaft stabilen Handelsbeziehung. Zum Artikel
Der Führerschein soll günstiger werden. Dafür hat das Bundeskabinett an diesem Mittwoch den Entwurf zur Änderung des Fahrlehrergesetzes beschlossen. Geplant sind eine schlankere, digitalisierte Fahrausbildung, weniger Bürokratie und ein stärkerer Einsatz von Simulatoren. Wie teuer der Führerschein künftig werden soll, kann Verkehrsminister Schnieder jedoch nicht sagen. Zum Artikel
Mutmaßliche chinesische Spione festgenommen. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Ehepaar vor, im Auftrag eines chinesischen Geheimdienstes deutsche Wissenschaftler aus Luft- und Raumfahrt, Informatik und der KI-Branche ausgespäht zu haben. Dabei traten sie als Dolmetscher oder Firmenmitarbeiter auf. Sie stehen im Verdacht, Informationen zu militärisch nutzbarer Hochtechnologie gesammelt zu haben. Zum Artikel
Bundeshaushalt: Klingbeil muss mit ungedeckten Schecks planen. Der Finanzminister steht bei der Haushaltsplanung 2027 vor einer Deckungslücke von rund 20 Milliarden Euro und fordert von den Ressorts deutliche Einsparungen. Geplant sind unter anderem Kürzungen bei Renten- und Krankenversicherungszuschüssen um sechs Milliarden Euro sowie neue Abgaben auf Plastik und höhere Steuern auf Tabak und Alkohol. Zum Artikel
NRW-Ministerpräsident Wüst reist nach Polen. Der CDU-Politiker besucht die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau, spricht dort mit Schülern über die Verantwortung aus der NS-Vergangenheit und betont den Kampf gegen Hass und Antisemitismus. Im Anschluss stärkt er in Schlesien die Partnerschaft zwischen NRW und der Region, besucht Einrichtungen im Bereich Krisen- und Gesundheitsversorgung und wirbt für gegenseitiges Lernen zwischen Deutschland und Polen. Zum Artikel
SC Freiburg trifft im Europa-League-Finale auf Aston Villa. Der Fußball-Bundesligist bestreitet an diesem Mittwochabend in Istanbul das erste Europapokalendspiel seiner Vereinsgeschichte (Anpfiff: 21 Uhr). Die Erfolge im nationalen und internationalen Pokalbetrieb haben dem Sport-Club bereits rund 50 Millionen Euro beschert. Trotz des neuen Reichtums möchte der Verein seine Identität und Demut bewahren. Zum Artikel
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