Was heute wichtig war.
Ex-Mann von Gisèle Pelicot zu 20 Jahren Haft verurteilt. Das Gericht spricht Dominique Pelicot der schweren Vergewaltigung schuldig und verhängt die Höchststrafe. Auch alle anderen Angeklagten befindet das Gericht für schuldig. Zum Artikel
- Gisèle Pelicot: Was bleibt, ist ihre Kraft (SZ Plus)
- MEINUNG Dieser Prozess sollte erst der Anfang einer Debatte über Frauenfeindlichkeit sein (SZ Plus)
Bundestag stimmt für Reform zum Schutz des Verfassungsgerichts. Die Richter in Karlsruhe wachen über die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Grundrechte. Das soll auch dann so bleiben, wenn extremistische Parteien stärker werden. Kern der Reform ist die Verankerung von Vorgaben zu Status, Struktur und Arbeitsweise des Gerichts im Grundgesetz. Zum Artikel
- MEINUNG Die Parteien können sich doch einigen – wenn es gegen die Feinde der Demokratie geht (SZ Plus)
EXKLUSIV 10,5 Millionen Beschäftigte verdienten zuletzt unter 15 Euro pro Stunde. SPD und Grüne wollen die Lohnuntergrenze nach der Wahl auf 15 Euro anheben. Millionen Arbeitnehmern käme das zugute, zeigen neue Zahlen. Doch die Arbeitgeber werfen Scholz Wortbruch vor: 2015 hatte die damalige Bundesregierung aus Union und SPD zugesichert, dass die Höhe des Mindestlohns nicht politisch, sondern von einer unabhängigen Kommission festgelegt werden solle. Zum Artikel (SZ Plus)
Antizionismus kann die Einbürgerung verhindern. Um Deutscher zu werden, muss man sich zum Existenzrecht Israels bekennen, entscheidet erstmals ein deutsches Gericht. Das liegt auch an einer Klausel im neuen Staatsangehörigkeitsgesetz, nach der sich Einbürgerungskandidaten „zur besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die nationalsozialistische Unrechtsherrschaft und ihre Folgen“ bekennen müssen. Zum Artikel
Nach Böhmermann-Sendung: Ex-BSI-Chef Arne Schönbohm bekommt Recht. Deutschlands damaliger Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) war im „ZDF Magazin Royale“ als eine Art Kontaktmann für Russland verspottet worden. Er verlor seinen Posten. Nun untersagt ein Gericht mehrere Äußerungen Böhmermanns. Geld bekommt Schönbohm allerdings nicht. Zum Artikel (SZ Plus)
Weitere wichtige Themen
- Klimaaktivisten„Letzte Generation“ benennt sich um
- Urteil in Ingolstadt: Mord an Doppelgängerin: Lebenslange Haft für Angeklagte (SZ Plus)
- EXKLUSIV Wintersport: Nationalverbände stimmen umstrittenem TV-Deal zu
