SZ am Abend:Nachrichten am 05. Juni 2023

SZ am Abend: Hat ein erneutes Urteil zur umstrittenen polnischen Justizreform gefällt: der Europäische Gerichtshof in Luxemburg.

Hat ein erneutes Urteil zur umstrittenen polnischen Justizreform gefällt: der Europäische Gerichtshof in Luxemburg.

(Foto: Arne Immanuel Bänsch/dpa)

Was heute wichtig war.

Von Katja Guttmann

Nachrichten kompakt

EuGH-Urteil: Polens Justizreform verstößt gegen Unionsrecht. Im Streit mit der EU-Kommission um die umstrittene Justizreform hat die polnische Regierung vor Gericht eine Niederlage erlitten. Der Europäische Gerichtshof hat das Herzstück der 2019 beschlossenen Justizreform - die Einrichtung der sogenannten Disziplinarkammer - für unvereinbar mit EU-Recht erklärt. Zum Artikel

Lokführer-Gewerkschaft GDL kündigt hohe Forderungen an. Die Bahn steckt bereits in einem zähen Tarifkonflikt mit der EVG. Noch vor einem Abschluss in diesem Konflikt stellt jetzt mit den Lokführern die zweite Gewerkschaft hohe Forderungen. Warnstreiks im Herbst werden damit wahrscheinlich. Zum Artikel

Höcke wegen NS-Vokabular angeklagt. Bei einer Wahlkampfveranstaltung soll der Landes- und Fraktionschef der AfD in Thüringen eine verbotene Losung der SA verwendet haben. Nun erhebt die Staatsanwaltschaft Halle Anklage: Höcke wird die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Zum Artikel

Schwere Panne: SPÖ kürt den falschen Parteichef. Die österreichische Oppositionspartei SPÖ gibt bekannt, dass keineswegs der zum neuen Parteichef gekürte Hans Peter Doskozil am Samstag die Wahl gewonnen hat - sondern sein Konkurrent Andreas Babler. Bei der Auszählung seien die Stimmen vertauscht worden, sagt die Leiterin der Wahlkommission. Zum Artikel

Papst warnt vor korrupten Geldgeschäften in der Kirche. Franziskus wird nachgesagt, den Vatikan nur nachlässig zu führen. Aber wenn es ums Geld geht, kann das Kirchenoberhaupt sehr energisch werden. Geldgeschäfte für Spendenzwecke dürften kein Selbstzweck sein, sagt der Papst: Wenn Spiritualität fehle, sei es bis zur Korruption nicht mehr weit, mahnt er. Zum Artikel (SZ Plus)

Rammstein-Konzerte: "Row Zero" wird offenbar abgeschafft. Bei den vier ausverkauften Konzerten der Band im Münchner Olympiastadion soll es offenbar keine berüchtigte "Row Zero" und keine Backstage-Party mehr geben. Nach Informationen aus Rathaus-Kreisen reagiert der Veranstalter damit auf Missbrauchsvorwürfe gegen Rammstein-Sänger Till Lindemann. Weitere Sicherheitsvorkehrungen sind im Gespräch. Zum Artikel (SZ Plus)

Alles zum Krieg in der Ukraine

Verschleierung und Desinformation nehmen im Krieg in der Ukraine zu. Putins Armee wehrt eine Offensive ab, die noch gar nicht richtig begonnen hat. Im russischen Belgorod wüten angeblich Partisanen, und die Ukrainer tun unbeteiligt. Verschleierung und Desinformation nehmen in diesem Krieg gerade erheblich zu. Was gesagt wird und was nicht. Zum Artikel (SZ Plus)

Was außerdem noch wichtig war

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