SZ am Abend:Nachrichten am 23. Mai 2024

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Maximilian Krah, Spitzenkandidat der AfD im Europawahlkampf, war erst am Mittwoch aus dem Bundesvorstand der Partei ausgetreten. (Archivbild) (Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Was heute wichtig war.

Von Nadja Tausche

Was heute wichtig war

Rechte Fraktion im EU-Parlament schließt Abgeordnete der AfD aus. Die Fraktion "Identität und Demokratie" (ID) im Europäischen Parlament gibt einem Antrag ihres Vorsitzenden Zanni statt und schließt alle Abgeordneten der AfD aus. Anlass sind die jüngsten Vorfälle rund um den Politiker Krah. Praktische Konsequenzen hat die Aktion zunächst nicht, weil der Parlamentsbetrieb bis zur Europawahl ohnehin ruht. Zum Artikel

  • Europawahl: Zur Rhetorik des EU-Wahlprogramms der AfD (SZ Plus)

Steinmeier ruft zur Verteidigung der Demokratie auf. An diesem Donnerstag feiert das Grundgesetz seinen 75. Geburtstag. In seiner Rede ermahnt der Bundespräsident die Bürgerinnen und Bürger nachdrücklich, die Demokratie sei nicht auf ewig garantiert. Angesichts von gewalttätigen Angriffen auf Mandatsträger und politisch Engagierte zeigt sich Steinmeier "zutiefst besorgt über die Verrohung der politischen Umgangsformen in unserem Land". Zum Artikel

Früherer Deutsche-Bank-Chef Breuer ist tot. Der ehemalige Vorstandssprecher und Aufsichtsratsvorsitzende ist im Alter von 86 Jahren nach längerer Krankheit verstorben. Breuer trieb die Internationalisierung des Konzerns voran und baute das Kapitalmarktgeschäft aus. Für Ärger sorgte 2002 eine Aussage Breuers, in der er die Kreditwürdigkeit des Medienunternehmers Leo Kirch anzweifelte. Zum Artikel

2023 wurden 295 000 neue Wohnungen gebaut. Die Zahl der Fertigstellungen bleibt stabil, liegt jedoch deutlich unter dem von der Bundesregierung ursprünglich angepeilten Ziel - trotz des hohen Bedarfs vor allem in Ballungsräumen. Die Baubranche befürchtet magere Zeiten und fordert mehr Gegensteuern der Politik. Zum Artikel

USA erwägen, der Ukraine Beschuss auf Ziele in Russland mit US-Waffen zu erlauben. Bislang darf die Ukraine Ziele in Russland nicht mit westlichen Waffen angreifen. Für das Land ist das ein großes Problem. Jetzt gerät die Vereinbarung ins Wanken: Die New York Times berichtet mit Bezug auf Regierungsbeamte, US-Außenminister Blinken könnte der Ukraine künftig den Einsatz von US-Waffen gegen Ziele in Russland erlauben. Zum Artikel (SZ Plus)

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