SZ am Abend :Nachrichten am 5. Juni 2024

Lesezeit: 2 min

Der Tatverdächtige soll erst Wahlplakate abgerissen und dann den AfD-Politiker mit einem Messer attackiert haben. (Foto: dpa)

Was heute wichtig war.

Von Max Fluder

Was heute wichtig war

Kommunalpolitiker der AfD in Mannheim mit Messer verletzt. Ein 25-Jähriger soll dem Kandidaten für den Gemeinderat am Dienstagabend mit einem Cuttermesser Schnittverletzungen hinzugefügt haben. Der Tatverdächtige ist nach Angaben der Polizei in ein Krankenhaus gebracht worden. Bei der Festnahme habe es deutliche Hinweise auf eine psychische Erkrankung gegeben. Zum Artikel (SZ Plus)

  • MEINUNG: Die Debatte nach Angriffen auf Politiker ist ein Wert an sich (SZ Plus)

Bundesregierung stellt Regeln und Pflichten für Kriegsfall vor. Das 81-seitige, vom Innenministerium verfasste Papier legt Regeln und Pflichten für den Kriegsfall dar. So bekäme der Kanzler mehr Macht und der Staat das Recht, Lebensmittel aus Supermärkten zu beschlagnahmen. Das Dokument, dessen Vorgänger bereits 35 Jahre alt war, ist allerdings kein militärischer Leitfaden. Zum Artikel (SZ Plus)

Viertes Hochwasser-Todesopfer in Bayern. Eine 79 Jahre alte Frau ist am Mittwoch nach Polizeiangaben leblos im Mindelkanal in Schwaben entdeckt worden. Weil der Pegelstand der Donau kaum sinkt, bleibt die Hochwasserlage in Regensburg angespannt. Schaulustige und Katastrophentouristen halten die Einsatzkräfte zusätzlich auf Trab. Zum Liveblog zur Hochwasserkatastrophe

Scholz will Abschiebestopp überprüfen. Fällt der Abschiebestopp, können verurteilte Gewalttäter und extremistische Gefährder dann wieder aus Deutschland in das Land abgeschoben werden, das seit 2021 von den radikalislamischen Taliban beherrscht wird. Ausgelöst wurde die Debatte durch die mutmaßlich islamistisch motivierte Tötung eines Polizisten in Mannheim. Zum Artikel

Lindner beharrt auf Inflationsausgleich bei der Einkommensteuer. Der Finanzminister treibt seine Pläne für eine weitere milliardenschwere Entlastung der Steuerzahler voran. Die Lohn- und Einkommenssteuer der Beschäftigten sollen an die Inflation angepasst werden. Das könnte dem Staat bis Ende 2026 etwa 23 Milliarden Euro kosten. Schon im laufenden Jahr soll der Grundfreibetrag angehoben werden. Zum Artikel

Weitere wichtige Themen des Tages

Krieg in der Ukraine

Der Krieg erreicht die russischen Grenzregionen. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine fordert immer mehr Tote in Russland selbst. Grenznahe Regionen wie Belgorod stehen zunehmend unter Beschuss durch ukrainische Gegenangriffe. Zehntausende haben ihre Heimat bereits verlassen und sind aus den Dörfern nahe der Grenze in größere Städte oder andere Regionen gezogen. Zum Artikel (SZ Plus)

Europa feilscht um finanzielle Hilfen für die Ukraine. Auf Druck der USA wollen die Staaten der G 7 einen 50-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine finanzieren. Die Zinsen für dieses geliehene Geld würde hauptsächlich die EU bezahlen, mit Gewinnen aus dem eingefrorenen Vermögenswerten der russischen Zentralbank. Der Plan könnte nun vorerst an einigen EU-Mitgliedsländern scheitern. Zum Artikel

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