SZ am Abend :Nachrichten am 19. Juni 2024

Lesezeit: 2 min

Die EU-Kommission geht gegen Frankreich, Italien und andere Länder vor. (Foto: Arne Immanuel Bänsch/dpa)

Was heute wichtig war.

Von Philipp Saul

EU-Kommission will wegen Neuverschuldung gegen Frankreich und andere Länder vorgehen. Die Brüsseler Behörde leitet erstmals seit vier Jahren Verfahren gegen Defizitsünder ein. Vor allem das zweitgrößte Euro-Land bietet Anlass zur Sorge: Frankreich ist mit mehr als 110 Prozent seiner Wirtschaftsleistung verschuldet und erwartet in diesem Jahr ein Haushaltsdefizit von mehr als fünf Prozent. Auch Italien, Polen, Belgien, Ungarn, der Slowakei und Malta bescheinigt die Kommission "exzessive Defizite". Zum Artikel

  • MEINUNG Die EU-Kommission steht vor einem Glaubwürdigkeitstest und einer neuen Debatte um gemeinschaftliche Schulden (SZ Plus)

Dreyer kündigt Rückzug als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz an. Nach elf Jahren im Amt sagt die schon länger an Multipler Sklerose erkrankte SPD-Politikerin: "Leider muss ich feststellen, dass meine Kraft endlich ist." Ihr Nachfolger Alexander Schweitzer hat bis zur Landtagswahl im Frühjahr 2026 Zeit, um sich bekannt zu machen. Er ist derzeit Superminister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung. Zum Artikel (SZ Plus)

EXKLUSIV Deutschland stellt Auslieferungsantrag für Cum-Ex-Verdächtigen in Neuseeland. Paul Mora gilt als einer der Strippenzieher in Deutschlands größtem Steuerskandal und stand zeitweise auf der "Most Wanted"-Liste von Interpol. Den deutschen Staat soll er um viele Millionen Euro bestohlen haben. Die Justiz erhöht den Druck, ihn vor ein deutsches Gericht zu stellen. Zum Artikel (SZ Plus)

EXKLUSIV Bund gibt Bahn Milliarden, weiß aber noch nicht, wofür sie konkret verwendet werden sollen. Der Staat stockt das Eigenkapital des Staatskonzerns massiv auf. Doch was dieser damit anstellen will, ist ihm offenbar unklar. Eine Vereinbarung zwischen Verkehrsministerium, Finanzministerium und Deutscher Bahn fehlt noch immer, obwohl sie Voraussetzung dafür ist, dass das Geld überhaupt an die Bahn fließen kann. Nun drängt die Zeit: Mitte Juli startet die Bahn den ersten Teil ihrer großen Generalsanierung. Zum Artikel (SZ Plus)

Wohl Hunderte Tote wegen Hitze bei Hadsch. Millionen Muslime aus der ganzen Welt beten derzeit in Mekka. In der Großen Moschee zeigt das Thermometer bis zu 51,8 Grad an. Eine offizielle Zahl, wie viele Menschen wegen der Hitze gestorben sind, gibt es bisher nicht. Von mehr als 550 ist die Rede. Die meisten sollen Ägypter gewesen sein, auch viele Indonesier kamen ums Leben. Dazu Tunesier, Jordanier und Iraner. Zum Artikel (SZ Plus)

IWF: Künstliche Intelligenz könnte Ungleichheit vergrößern. Der Internationale Währungsfonds hält umfassende Steuer- und Sozialreformen für nötig, damit nicht allein Firmen und Vermögende von KI profitieren. Er schlägt unter anderem eine Zusatzsteuer auf übermäßige Gewinne sowie eine stärkere Belastung von Kapitalerträgen vor. Auch die geplante Einführung einer 15-prozentigen globalen Mindeststeuer auf Firmenerträge gehe in die richtige Richtung. Zum Artikel

Weitere wichtige Themen des Tages:

Fußball-EM

Live: Deutschland trifft auf Ungarn. Im zweiten Gruppenspiel um 18 Uhr kann die Nationalmannschaft bereits den Einzug ins Achtelfinale klarmachen. Trainer Nagelsmann schickt die gleiche Startelf ins Rennen wie beim Auftaktsieg gegen Schottland. Zum Liveblog

Albanien gleicht kurz vor Schluss gegen Kroatien aus. Lange führt der Außenseiter, bevor Kroatien innerhalb weniger Minuten durch Kramarić und ein Eigentor von Gjasula in Führung geht. Ausgerechnet der Pechvogel trifft dann in der fünften Minute der Nachspielzeit zum 2:2. Zum Artikel

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