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Coronavirus - Hannover

Die Polizei kontrolliert die Einhaltung der nächtlichen Ausgangssperre in Hannover.

(Foto: Ole Spata/dpa)

Was wichtig ist und wird.

Von Philipp Saul

Die News zum Coronavirus

Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Ausgangssperre ab. Die Karlsruher Richter sehen in der Maßnahme ein "bedeutsames Instrument" zur Bekämpfung von Infektionen. Die Einbußen bei den Grundrechten halten sie für vertretbar. Das Gericht lässt ausdrücklich offen, ob die Ausgangssperre am Ende einer sorgfältigen Prüfung im Hauptsacheverfahren nicht doch noch für verfassungswidrig erklärt wird. Bis dahin dürfte sie aber längst Geschichte sein; die Inzidenzen sinken, und die Notbremse läuft ohnehin Ende Juni aus. Zum Artikel

Spahn will Priorisierung für Astra Zeneca aufheben. Er werde an diesem Donnerstag mit den Landesgesundheitsministern darüber sprechen, dass bald jeder "unabhängig von Alter und Vorerkrankung" mit dem Vakzin geimpft werden könne. Das gelte für Arztpraxen wie für Impfzentren. Das RKI registriert 21 953 Neuinfektionen und 250 neue Todesfälle binnen 24 Stunden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 129,1. Zum Artikel

USA unterstützen Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe. Die Vereinigten Staaten stünden hinter dem Schutz geistigen Eigentums, die Pandemie sei aber eine globale Krise, die außerordentliche Schritte erfordere, erklärt die Handelsbeauftragte Tai. In Kanada darf der Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer nun auch Zwölf- bis 15-Jährigen verabreicht werden. Zum Artikel

Was außerdem wichtig ist

EXKLUSIV Scheuers Autobahngesellschaft kostet erneut 400 Millionen Euro mehr. Der Bund hat von den Ländern den Betrieb des gesamten Autobahn-Netzes mit dem Ziel niedrigerer Kosten übernommen. Doch der Reform des Verkehrsministers droht ein weiterer finanzieller Rückschlag. Auf eine Berichtsbitte aus Reihen der Grünen hin räumt das Ministerium ein, dass 2022 etwa 1,78 Milliarden Euro an Steuergeldern für den Betrieb fällig werden. Dem Bundestag gegenüber wurden diese Kosten noch im Dezember mit 1,38 Milliarden Euro beziffert. Zum Artikel

EXKLUSIV Mutmaßlicher Verfasser von "NSU 2.0"-Drohschreiben war für Ermittler kein Unbekannter. Bereits 2003 soll Alexander M. den Leiter des Gefängnisses in Berlin-Moabit angerufen haben, um ihm zu drohen: "Ich werde Sie umbringen." Auch im Mai 2017 ging es um den Vorwurf, er würde Menschen drohen, er werde ihre "Familie umbringen". Die Wohnung von M. wurde durchsucht, das Landgericht Würzburg lehnte eine Anklage 2018 aber ab. Zum Artikel

Zu alt für Open-Air-Party: Mann scheitert vor BGH. Ein 44-Jähriger erhält keinen Zutritt zu einer U-29-Party, klagt sich deswegen durch bis zum BGH und scheitert. Feiern nur für junge Leute seien keine Altersdiskriminierung. Bei besonderen Zielgruppen-Events dürfe nach Alter oder nach Geschlecht unterschieden werden. Für sogenannte "Massenevents" gilt das aber nicht. Wer den Verkauf für alle öffnet, etwa bei Konzerten, im Restaurant, im Einzelhandel oder im Fußballstadion, kann nicht plötzlich Besucher abweisen, weil sie zu alt sind oder weiblich. Auch eine "Benachteiligung aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft" ist nicht zulässig. Zum Artikel

Chelsea zieht ins Endspiel der Champions League ein. Die Mannschaft des deutschen Trainers Tuchel gewinnt im Halbfinal-Rückspiel mit 2:0 gegen Real Madrid. Für die Londoner erzielt Werner das Führungstor nach einem Lupfer an die Latte von Havertz. Im Finale am 29. Mai in Istanbul trifft Chelsea auf Manchester City mit Trainer Guardiola. Zum Artikel

Bester Dinge

Bauer schrumpft Frankreich. Ein belgischer Landwirt kommt mit seinem Traktor nicht am Grenzstein vorbei - und versetzt ihn kurzerhand. Das lässt Nachbar Frankreich natürlich nicht einfach so stehen. Zum Artikel

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