Am Donnerstagnachmittag verschickte das Büro des New Yorker Bürgermeisters Eric Adams eine E-Mail. Darin dankte Adams’ Team den Adressaten freundlich dafür, dass sie ihr Kommen zu einem Empfang des Bürgermeisters am Abend im Metropolitan Museum zugesagt hatten. Gelb unterlegt fand sich in dieser Mail der Satz: „Die Veranstaltung findet immer noch statt.“
Dass Adams sich zu dieser Nachricht und dieser Hervorhebung genötigt sah, lag daran, dass die New Yorker Staatsanwaltschaft ihn am Morgen jenes Donnerstags unter anderem wegen Bestechlichkeit und Betrugs angeklagt hatte. Adams ist damit der erste amtierende New Yorker Bürgermeister, der strafrechtlich belangt wird. Er bestreitet sämtliche Vorwürfe. Mit seiner E-Mail wollte er offenkundig deutlich machen, dass er plant, sein offizielles Programm erst einmal weiterhin so abzuspulen, als wäre nichts geschehen.
Die Vorwürfe reichen zurück bis ins Jahr 2014
Der 64 Jahre alte Adams ist seit Januar 2022 im Amt. Einen Rücktritt lehnt er bisher kategorisch ab, obwohl selbst viele seiner demokratischen Kolleginnen und Kollegen bereits öffentlich gesagt haben, er könne auf keinen Fall im Amt bleiben. Einzig seine Parteifreundin Kathy Hochul, die Gouverneurin des Bundesstaats New York, könnte ihn feuern. Sie hat sich bisher nicht konkret dazu geäußert, wie sie sich in der Angelegenheit verhalten will.
Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft soll Adams jahrelang korrupt gewesen sein. Er habe sich Business-Class-Flüge unter anderem in die Türkei, nach China und nach Frankreich ebenso bezahlen lassen wie Aufenthalte in Luxushotels. Die Vorwürfe reichen zurück bis ins Jahr 2014, als Adams Bezirkspräsident des Stadtteils Brooklyn wurde. Zuvor hatte er mehr als zwei Jahrzehnte als Polizist in New York gearbeitet.
Besonders steht Adams’ Beziehung zur Türkei im Fokus. Ein namentlich nicht genannter Vertreter der türkischen Regierung soll ihn über Jahre hinweg mit Zuwendungen bedacht haben. Im September 2021, als klar war, dass Adams der demokratische Kandidat für die Bürgermeisterwahl und damit im von den Anhängern der Demokraten dominierten New York der sichere Sieger sein würde, habe laut Staatsanwaltschaft die Zeit der Rückzahlung begonnen.
Der türkische Vertreter habe gefordert, Adams solle sich bei der New Yorker Feuerwehr dafür einsetzen, dass dem soeben fertiggestellten neuen Generalkonsulat der Türkei die zur Eröffnung nötigen Sicherheitsbescheinigungen rasch ausgestellt werden. Das Gebäude sollte bei einem anstehenden Besuch von Staatschef Recep Tayyip Erdoğan bereits nutzbar sein. An dem 36-stöckigen Bauwerk direkt gegenüber dem Gelände der Vereinten Nationen am East River waren von der Feuerwehr jedoch Sicherheitsmängel festgestellt worden. Insbesondere der Brandschutz sei unzureichend.
Nach Zuwendungen aus der Türkei soll Adams eine konkrete Gegenleistung erbracht haben
In der Anklageschrift heißt es dazu: „Als Gegenleistung für kostenlose Reisen und andere Zuwendungen in den Jahren 2021 und 2022, die von dem türkischen Vertreter organisiert wurden, hat Adams getan, was von ihm verlangt wurde.“ Dem Prüfer der New Yorker Feuerwehr sei aus dem Rathaus mitgeteilt worden, er verliere seinen Job, falls er das Gebäude nicht rasch für unbedenklich erkläre.
In den vergangenen Wochen und Monaten sind mehr und mehr Mitarbeiter von Adams entweder zurückgetreten oder ihrerseits angeklagt worden. Staatsanwalt Damian Williams ist der Ansicht, dass es sich um ein kriminelles Netzwerk handele, mit Adams im Zentrum. Laut Williams habe Adams seine Mitarbeiter angewiesen, aktiv um Zuwendungen aus dem Ausland zu werben. „Diese Ermittlung läuft weiter“, sagte Williams am Donnerstag in New York, „und wir werden noch mehr Leute zur Rechenschaft ziehen.“
Einer von Adams’ Anwälten warf der Staatsanwaltschaft vor, sie wolle ein Spektakel inszenieren, um den Bürgermeister zu diskreditieren. Damit bezog er sich hauptsächlich darauf, dass die Polizei am frühen Donnerstagmorgen die Residenz des Bürgermeisters durchsucht und dessen Telefon sowie weitere elektronische Geräte beschlagnahmt hatte. Er halte das für unnötig, weil die Sicherheitsbehörde FBI das Telefon von Adams bereits im November des vergangenen Jahres beschlagnahmt habe.
Eine irritierende Erinnerungslücke
Damals hatte Adams kurz vor dem Zugriff des FBI den Zugangscode auf seinem Telefon geändert und statt einer vierstelligen PIN-Nummer eine sechsstellige eingestellt. Das habe er getan, sagte Adams, damit seine Mitarbeiter nicht versehentlich Daten von dem Telefon löschten. Allerdings, teilte er dem FBI mit, könne er sich nun leider nicht an den neuen Code erinnern.
Sollte Adams von Gouverneurin Hochul entlassen werden oder zurücktreten, würde Jumaane Williams, der sogenannte Public Advocate, den Posten des Bürgermeisters kommissarisch übernehmen. Der Public Advocate vertritt in New York als Ombudsmann die Interessen der Bürger gegenüber dem Rathaus. Williams würde in diesem Fall innerhalb weniger Wochen Neuwahlen ausrufen. Einstweilen gibt sich Adams jedoch kämpferisch. Er habe immer gewusst, dass er zur Zielscheibe werde, wenn er sich für die Belange aller New Yorker einsetze, sagte er in seiner ersten Reaktion auf die Anklagen.
Mit dieser Äußerung wollte er wohl nahelegen, die nach Ansicht der meisten Rechtsexperten gut belegten Vorwürfe gegen ihn seien politisch motiviert. Er müsse den Preis dafür zahlen, sagte Adams, dass er die Regierung von Präsident Joe Biden in Washington für ihre Migrationspolitik kritisiert habe. „Die Justiz behandelt diesen Fall unabhängig vom Weißen Haus“, sagte eine Sprecherin zu diesen Anwürfen. Mehr werde sie zu dem Thema nicht sagen.
