Die Bundeswehr beginnt, wenn auch mit einem kleinen Schritt, mit dem Abzug aus Afghanistan. Der Bundestag hat am Donnerstag das Mandat für den Einsatz am Hindukusch mit großer Mehrheit für ein weiteres Jahr verlängert.
In kleinen Schritten raus aus Afghanistan: Der Bundestag verlängert den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr - und beginnt zugleich mit dem Abzug der Truppen.
(Foto: dpa)Dieses Mandat sieht vor, die Truppen-Obergrenze bis Ende Januar 2013 von derzeit 5350 auf 4400 zu senken. Für die Verlängerung stimmten im Wesentlichen Union, SPD und FDP. Die Grünen hatten mehrheitlich Enthaltung, die Linke ihre geschlossene Ablehnung angekündigt.
In der Aussprache verwiesen Redner von Koalition und SPD auf die bisher in Afghanistan erzielten Erfolge bei der Sicherheitsvorsorge und beim Aufbau der Infrastruktur. Zugleich räumten sie weiteren Handlungsbedarf ein. "Natürlich ist nicht alles gut in Afghanistan", sagte der FDP-Abgeordnete Rainer Stinner. Der SPD-Abgeordnete Stefan Rebmann erklärte, die Erfolge stünden auf wackligen Füßen.
Der CDU-Politiker Ruprecht Polenz sprach von einer realistischen Strategie, welche die internationale Gemeinschaft mittlerweile nicht zuletzt dank des Einsatzes der Bundesregierung verfolge. Alle drei würdigten den Einsatz der Bundeswehr, der deutschen Polizeiausbilder und der am Hindukusch tätigen zivilen Entwicklungshelfer.
Für die Linke nannte der Abgeordnete Paul Schäfer den Teilabzug ein Scheinmanöver; notwendig sei es, sofort mit dem kompletten Abzug zu beginnen.
Auflösung und Ausdünnung von Einheiten
Der Grüne-Politiker Frithjof Schmidt erklärte, seine Fraktion sei mit dem Mandat in der vorliegenden Form nicht einverstanden. Die geplante erste Etappe des Abzugs sei lediglich eine Luftbuchung. Auch gebe es keine Klarheit über die Strategie der Regierung für die Zeit nach 2014, wenn die Kampftruppen abgezogen sein sollen.
Im ersten Schritt wird nun die Obergrenze des deutschen Kontingents um 450 Mann abgesenkt. Erreicht wird dies durch die Auflösung einer flexiblen, bisher nicht dauerhaft in Anspruch genommenen Reserve von 350 Mann, außerdem durch die Ausdünnung der in Afghanistan eingesetzten Einheiten um 100 Soldaten.
Anfang 2013 sollen 500 weitere deutsche Soldaten abgezogen werden, sofern die Lage dies erlaubt. Das Einsatzgebiet der Bundeswehr im Norden um den Distrikt Ghormach ergänzt. Grund dafür ist ein neuer Zuschnitt der Provinzen durch Präsident Hamid Karsai.
Auch über das Ende des Kampfeinsatzes hinaus haben der Westen und damit auch Deutschland den Afghanen materielle und personelle Hilfe zugesagt. Deren Umfang ist heute allerdings noch nicht absehbar. Klar ist jedoch, dass für die weitere Unterstützung der afghanischen Armee auch sogenannte Kampftruppen benötigt werden.