Neuer US-Verteidigungsminister in Afghanistan: Panetta: Al-Qaida ist zu schlagen

Gerade eine gute Woche ist er im Amt, da reist der neue US-Pentagonchef Leon Panetta schon nach Afghanistan. Nach dem Tod Osama bin Ladens verbreitet er Optimismus: Al-Qaida sei zu besiegen.

Der neue US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat sich bei seinem Antrittsbesuch in Afghanistan zuversichtlich gezeigt, dass das Terrornetz al-Qaida besiegt werden könne. Die Extremisten strategisch zu schlagen, sei für die USA "in greifbarer Nähe", sagte Panetta nach Pentagon-Angaben. Er war am Samstag in Kabul eingetroffen.

Die USA hätten zehn bis 20 der Schlüsselfiguren der al-Qaida-Führung in Pakistan, im Jemen und anderen Regionen identifiziert, sagte Panetta weiter. Würden sie aufgespürt, wäre das gleichbedeutend mit der Niederlage der Terrororganisation.

Der neue Al-Qaida-Führer Aiman al-Sawahiri befinde sich wahrscheinlich in der schwer zugänglichen, von Pakistan verwalteten Stammesregion an der Grenze zu Afghanistan. Das Terrornetz sei nicht mehr in der Lage, Anschläge im Stile des 11. September 2001 auszuführen, so Panetta. "Sie sind auf der Flucht."

Nach dem Tod Osama bin Ladens sei es an der Zeit, "maximalen Druck" auf die Extremisten auszuüben. Würden die Anstrengungen fortgesetzt, könne al-Qaida als Bedrohung ausgemerzt werden. Bei seinem Besuch traf Panetta auch mit den scheidenden Isaf-Kommandeur, US-General David Petraeus, und Präsident Hamid Karsai zusammen. Nach Angaben des Präsidentenpalastes ging es dabei auch um Fragen zur bevorstehenden Kommandoübergabe an die afghanische Armee und Polizei sowie die Ausbildung der Sicherheitskräfte.

Der frühere Chef des US-Geheimdienstes CIA deutete nach einem Bericht der New York Times im Gespräch mit Reportern an, dass er den Verbleib von Bin-Laden-Nachfolger Al-Sawahiri bei Beratungen mit dem pakistanischen Geheimdienst ISI zur Sprache gebracht habe. Pakistan forderte die US-Regierung dazu auf, den eigenen Behörden alle Geheimdienstinformationen über den Verbleib des neuen Al-Qaida-Chefs zur Verfügung zu stellen. Nur so könnten gezielte Militäraktionen gegen die Terroristen geführt werden, sagte Armeesprecher Athar Abbas am Sonntag.

Die Streitkräfte gingen bereits massiv gegen das Terrornetzwerk Al-Kaida und dessen Verbündete vor, da diese auch eine Gefahr für die Sicherheit Pakistans seien. Zu der Frage, ob und welche Behörden in Pakistan etwas von Bin Ladens Aufenthalt im Land gewusst hätten, sagte Panetta, es gebe "Verdachtsmomente, aber keinen schlagenden Beweis". Ein US-Kommando hatte Bin Laden Anfang Mai in Pakistan getötet.

Panetta hatte sein Ministeramt am 1. Juli angetreten und danach angekündigt, al-Qaida müsse "zerschlagen, entwaffnet und letztlich besiegt" werden. "Wir müssen eng mit unseren afghanischen und internationalen Partnern zusammenarbeiten, um zu garantieren, dass (das Land) nie wieder ein sicherer Rückzugsort für al-Qaida wird."

Seine Pläne muss Panetta jedoch mit einer schrumpfenden Truppe am Hindukusch umsetzen. Bereits im Juli soll nach dem Willen von US-Präsident Barack Obama mit dem Abzug der ersten Soldaten begonnen werden - bis zum Jahresende sollen 10 000 Soldaten heimkehren. Spitzengeneräle haben Bedenken hinsichtlich des Rückzugsplans geäußert. Die Lage in Afghanistan sei dafür zu instabil.

Bei mehreren Anschlägen am Hindukusch kamen unterdessen mindestens sechs Nato-Soldaten ums Leben. Zwei davon wurden nach Angaben afghanischer Behörden in der nordöstlichen Provinz Pandschir von einem afghanischen Wachmann erschossen. Pandschir gehört zu den ersten sieben Regionen, in denen die Afghanen in den kommenden Monaten die Sicherheitsverantwortung von der Isaf übernehmen sollen.

Nach seinem Afghanistan-Besuch reiste Panetta am Sonntag überraschend weiter in den Irak. Das staatliche irakische Fernsehen, berichtete, der neue US-Verteidigungsminister sei in Bagdad zu Gesprächen mit der irakischen Führung eingetroffen. Hauptthema dürfte demnach die Frage nach einem längeren militärischen Engagement der Amerikaner im Irak sein.