Neuer Rüstungsdeal: Bundeswehr soll fünf neue Kriegsschiffe bekommen

• Die Marine soll fünf neue Korvetten bekommen. Darauf haben sich Union und SPD geeinigt.
• Die Marine hat bislang ein aus fünf Schiffen bestehendes Geschwader von Korvetten der Braunschweig-Klasse.
• Die Aufrüstung kann auch als Signal Richtung Russland verstanden werden.

Die Marine soll fünf neue Korvetten bekommen. Das würde den Bestand auf zehn Schiffe verdoppeln. Auf diesen überraschenden Rüstungsdeal haben sich Union und SPD geeinigt. "Die Deutsche Marine ist mit ihren Einheiten und Besatzungen nach Jahren des Abbaus in den laufenden Einsätzen wie beispielsweise am Horn von Afrika oder im Libanon gebunden", teilten die Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg (CDU) und Johannes Kahrs (SPD) der Süddeutschen Zeitung in einer gemeinsamen Stellungnahme mit. "Um den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen im Ostseeraum, im Mittelmeer und in globaler Hinsicht nachzukommen, beabsichtigt die Koalition deshalb die Ersatzbeschaffung von fünf neuen Korvetten in Höhe von 1,5 Milliarden Euro für die Deutsche Marine." Ziel sei, dass 2019 bereits zwei und bis 2023 die restlichen Korvetten in Dienst gestellt werden könnten.

Die Marine hat bislang ein aus fünf Schiffen bestehendes Geschwader von Korvetten der Braunschweig-Klasse. Sie sind kleiner und wendiger als Fregatten und vor allem für den Einsatz in sogenannten Randmeeren und Küstengewässern geeignet - also unter anderem für die Ostsee, weshalb die Aufrüstung auch als Signal Richtung Russland verstanden werden kann. Ursprünglich sollte die Marine einmal 15 Korvetten bekommen. Sie operiert bereits seit einiger Zeit personell und materiell am Limit. Im November werden zudem noch die letzten Schnellboote endgültig außer Dienst gestellt, die Jahrzehnte lang den Ostseeraum gesichert hatten und zuletzt beispielsweise auch vor der Küste des Libanon im Einsatz gewesen waren.

In der Marine gibt es daher seit Längerem den Wunsch nach zusätzlichen Korvetten. "Wenn wir zunächst noch eine Handvoll bekommen könnten, würde uns das erst mal Luft verschaffen", sagte Vizeadmiral Rainer Brinkmann, stellvertretender Inspekteur der Marine, der SZ. "Wir bräuchten ein zweites Geschwader." Also noch einmal fünf Schiffe, die allerdings im Vergleich zur Braunschweig-Klasse wohl noch einmal modernisiert werden müssten.

Dieser Wunsch scheint nun Wirklichkeit zu werden. Haushaltstechnisch verankern wollen die Koalitionäre das neue Rüstungsvorhaben mit sogenannten Verpflichtungsermächtigungen für die nächsten Jahre. Vom Haushalt 2018 an soll dann offenbar Geld fließen. Ein Teil der benötigten Mittel wird offenbar frei, weil es bei einem anderen Großvorhaben der Marine, dem Mehrzweckkampfschiff 180, zu Verzögerungen kommt. Der weitaus größere Teil soll offenbar zusätzlich fließen.