Neuer Nato-Generalsekretär Schwieriger Start

Amtsübernahme mit Hindernissen: Der künftige Nato-Generalsekretär Rasmussen muss als erstes die Suche nach einer neuen Strategie organisieren.

Von Martin Winter

Der Wechsel im höchsten zivilen Amt der Nato ist eine Routine, die alle paar Jahre wiederkehrt. Aber was vor Anders Fogh Rasmussen liegt, wenn er am Montag seine Arbeit als neuer Generalsekretär des Verteidigungsbündnisses aufnimmt, ist alles andere als alltäglich. Neben der Sorge, dass der militärische Einsatz im Krieg in Afghanistan nicht zu einem Debakel wird, lastet auf dem ehemaligen dänischen Ministerpräsidenten die Erwartung, dass er die bislang vergebliche Suche der Allianz nach einem neuen strategischen Konzept endlich zu einem Erfolg führt.

Anders Fogh Rasmussen tritt am Montag sein neues Amt an.

(Foto: Foto: Reuters)

Denn die aktuelle Strategie gehöre dem vergangenen Jahrhundert an, urteilte kürzlich der scheidende Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer, der sich am Donnerstag mit der Niederlegung eines Straußes Blumen an der Ehrentafel für die gefallenen Nato-Soldaten aus Brüssel verabschiedete.

Seinen wichtigsten Auftrag hat der Neue schon vom Nato-Gipfel im April bekommen. Er muss einen Rat der Weisen berufen, der "in enger Abstimmung mit den Partnerländern" Vorschläge für ein neues strategisches Konzept machen soll. Das alte stammt aus dem Frühjahr 1999, als die Nato Krieg gegen Serbien führte und Gefahren wie die durch den Terrorismus, durch die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, durch Angriffe auf Datensysteme oder durch scheiternde Staaten noch nicht auf ihrem Radar hatte.

Die Nato und die Welt

Die Nato ist den modernen Herausforderungen nicht gewachsen. Im Kern ist die Allianz auf die Verteidigung des Bündnisgebietes angelegt - was ihr fehlt, ist eine Möglichkeit, in die Welt hinaus zu wirken, wenn die Nato-Länder ihre Sicherheit auch durch weit entfernte Vorgänge gefährdet sehen. Dass diese Anpassung trotz einiger Versuche noch nicht gelungen ist, hat einen einfachen Grund. Sobald es daran geht, konkrete Antworten auf die Herausforderungen zu formulieren, brechen Gegensätze in der Allianz auf.

Die Frage etwa, wie der Kampf gegen den Terror zu führen ist, spaltet die Nato immer noch, auch wenn die Kluft seit der Wahl Barack Obamas zum amerikanischen Präsidenten geringer geworden ist. Ein anderes Beispiel ist das Verhältnis zu Russland. Während die USA und die westeuropäischen Staaten in Moskau einen Partner sehen, dringen die osteuropäischen Nato-Länder, allen voran die baltischen, auf eine gegen Russland gerichtete Verteidigungsplanung.

Wie dies alles auf einen Nenner gebracht werden kann, weiß derzeit niemand. Aber es mag sich für den 56 Jahre alten Rasmussen noch als Vorteil herausstellen, dass er in den mehr als dreißig Jahren seiner politischen Karriere nie Verteidigungs- oder Außenminister war. Er lässt sich keinem Lager in der internationalen Sicherheitsdebatte zuordnen. Das steigert seine Glaubwürdigkeit als Moderator. In der Europäischen Union erwarb er sich Respekt, als er die EU-Präsidentschaft im Jahr 2001 umsichtig und verhandlungssicher führte. Seitdem fiel seine Name auch immer wieder, wenn über die Besetzung von europäischen Spitzenposten nachgedacht wurde.

Rasmussen und die Türkei

In den osteuropäischen Ländern genießt er großes Ansehen, weil er sich für deren rasche Aufnahme sowohl in die Nato wie in die EU eingesetzt hatte. Wie stark Rasmussen den Gang der Nato beeinflussen kann, hängt freilich auch von den Türken ab. Die Regierung in Ankara hatte lange versucht, seine Berufung zu verhindern, weil der Däne im Streit um die Mohammed-Karikaturen die Pressefreiheit verteidigt hatte. Die Türkei könnte ihm jederzeit ein Bein stellen, denn was immer die Nato macht, es muss einstimmig geschehen.

Wie genau Rasmussen die Strategiedebatte organisieren will, wird er wohl demnächst sagen. Auf jeden Fall solle sie transparent sein und auch in den Mitgliedsländern breit geführt werden, ließ der Nato-Sprecher vor wenigen Tagen durchblicken. Berlin hat für den Rat der Weisen seinen ehemaligen Nato-Botschafter Hans Friedrich von Ploetz benannt. Die USA schicken ihre ehemalige Außenministerin Madeleine Albright.

Die Diplomatin räumte, passend zum Wechsel in Brüssel, die Sorge einiger europäischer Staaten aus, dass die neue US-Regierung einen grundlegend veränderten Nato-Vertrag anstrebt. Es gehe, sagte Albright am 7. Juli, weniger um eine Neuerfindung als um eine Verbesserung der Nato. Damit kommt Washington vor allem Berlin und Paris entgegen, die überzeugt sind, dass jeder Versuch, den Nato-Vertrag in Teilen neu zu verhandeln, wegen der Gegensätze im Bündnis über die Bewertung der Welt und die Rolle der Allianz in einem Desaster enden müsse.