Der nepalesische Ministerpräsident Khadga Prasad Oli hat nach Protesten seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Er wolle mit seinem Rücktritt den Weg für eine politische Lösung für die aktuelle Situation im Land frei machen, teilte er mit.
Zehntausende Menschen hatten in den vergangenen Tagen gegen die Entscheidung der Regierung protestiert, die meisten sozialen Medien zu blockieren, darunter Facebook, X und Youtube. Damit wollte die Regierung nach eigenen Angaben sicherstellen, dass soziale Medien „ordnungsgemäß verwaltet werden, verantwortlich und rechenschaftspflichtig sind“. Die Demonstranten hingegen sahen darin ein Instrument für Zensur. Nach den heftigen Protesten zog die nepalesische Regierung das bereits beschlossene Gesetz wieder zurück. Die Demonstranten prangern zudem weit verbreitete Korruption im Staat sowie Vetternwirtschaft an.
Bei den Protesten gab es Ausschreitungen und Auseinandersetzungen mit der Polizei, bei denen am Montag mindestens 19 Menschen ums Leben kamen. Mindestens 145 wurden verletzt, darunter etwa 30 Polizisten. Die Demonstranten drangen bis auf das Parlamentsgelände vor, die Polizei eröffnete daraufhin das Feuer.
In der Hauptstadt Kathmandu und anderen Landesteilen setzten aufgebrachte Menschen am Dienstag die Wohnsitze und Büros mehrerer Minister sowie anderer Politiker in Brand und griffen sie mit Steinen an, berichteten lokale Medien. Ziel der Angriffe seien auch Privathäuser Olis gewesen. Auf nicht verifizierten Videos war zudem zu sehen, wie Flammen am Haus von Präsident Ram Chandra Paudel aufstiegen. Ebenso wurden Polizeistellen angezündet. Über Verletzte lagen zunächst keine Berichte vor. Zu den Angriffen in Kathmandu kam es trotz einer Ausgangssperre in mehreren Stadtteilen.
Nepal hat rund 30 Millionen Einwohner. Die parlamentarische Demokratie ist jung. Von 1996 bis 2006 herrschte Bürgerkrieg, die jahrhundertealte Monarchie wurde 2008 abgeschafft. Oli war erst seit Juli vergangenen Jahres im Amt. Zuvor war er bereits von 2018 bis 2021 Ministerpräsident. Auch mehrere Minister, darunter der Innenminister, sind bereits zurückgetreten.
