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Nazi-Vokabular:De Maizière fordert "schnellstmöglich" Entschuldigung von Kudla

Bettina Kudla

Tweet gelöscht, aber nicht entschuldigt: Abgeordnete Bettina Kudla

(Foto: Laurence Chaperon/dpa)
  • Innenminister de Maizière sieht die Leipziger Bundestagsabgeordnete Kudla nach Verwendung des Nazi-Begriffs "Umvolkung" in der Pflicht.
  • In der Unionsfraktion sorgt der Fall für Unruhe.
  • AfD-Chefin von Storch sieht die Sache eher positiv.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat von der sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla eine umgehende Entschuldigung für ihren "Umvolkungs"-Tweet gefordert. "Das ist nicht zu akzeptieren", sagte de Maizière am Dienstagabend in den ARD-"Tagesthemen". "Ich bitte die Abgeordnete Kudla darum, sich schnellstmöglich zu entschuldigen. Dann kann es vielleicht aus der Welt geschafft werden."

Kudla hatte am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter zur Flüchtlingskrise geschrieben: "Die Umvolkung Deutschlands hat längst begonnen."

Kauder soll Kudla scharf kritisiert haben

Die Verwendung des Nazi-Begriffs sorgte in der breiten Öffentlichkeit, aber auch innerparteilich für Empörung. In der Fraktionssitzung der Union am Dienstag wurde darüber diskutiert. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) kritisierte den Kommentar nach Angaben von Teilnehmern als "nicht akzeptabel" und "unerträglich". Er forderte demnach, man solle den Kopf einschalten, bevor man sich in sozialen Medien zu Wort meldet.

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Öffentlich äußerte er sich vorsichtiger. Spiegel Online sagte er: "Wir sollten jetzt aber nichts überstürzen. Momentan gibt es keinen Grund, Frau Kudla aus der Fraktion auszuschließen." Kudla habe den Tweet gelöscht. Das zeige, dass sie die Kritik annehme. Die Fraktionsspitze hat ein Gespräch mit Kudla für diese Woche angekündigt und will von dem Verlauf das weitere Vorgehen abhängig machen.

AfD-Chefin Storch sendet Signale an Kudla

Positiv aufgenommen wurde die Bemerkung Kudlas hingegen bei der AfD. Vizechefin Beatrix von Storch bot der CDU-Abgeordneten indirekt den Wechsel in ihre Partei an. "Jeder kann sich mal im Ton vergreifen, aber grundsätzlich sind konservative Abgeordnete bei uns willkommen", sagte sie, befragt zu dem Fall, der Bild-Zeitung.

Ebenso wie ihren Eintrag zur "Umvolkung" hat Kudla auch einen Tweet mit einer abwertenden und viel kritisierten Bemerkung über den verfolgten türkischen Journalisten Can Dündar inzwischen gelöscht. Den früheren Chefredakteur der Oppositionszeitung Cumhuriyet hatte sie als "Cansel Dünnschiss" tituliert.

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