Bundeswehr: Mit Tricks zum Zwei-Prozent-Ziel?

Bundeswehrsoldaten sind auf verlässliche Ausrüstung angewiesen, nicht nur hier in Litauen. Für die Anschaffung ist das Sondervermögen gedacht - eigentlich. (Foto: Petras Malukas/AFP)

Noch hält Deutschland die Nato-Vereinbarung für die Verteidigungsausgaben nicht ein. 2024 dann aber, verspricht Kanzler Scholz. Doch die Union wirft ihm vor, bei der Rechnung Absprachen zu missachten.

Sechs Wochen ist es her, dass Bundeskanzler Olaf Scholz beim Nato-Gipfel in Vilnius ein Versprechen abgegeben hat, das er nicht mehr aus der Welt schaffen kann. "Deutschland hat einen großen Schritt vorwärts gemacht, und wir werden in der Lage sein, das Zwei-Prozent-Ziel einzuhalten", versicherte Scholz, kaum dass er in der litauischen Hauptstadt gelandet war. Schon "nächstes Jahr" werde Deutschland in der Lage sein, mit den regulären Haushaltsmitteln und Geld aus dem auf Pump finanzierten 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen das Ziel zu erreichen, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Seitdem läuft in der Bundesregierung eine Operation, die "Auf Teufel komm raus" genannt werden könnte. Mit allen Mitteln soll verhindert werden, dass Deutschland in der nächsten Nato-Statistik die Quote verfehlt.