Konflikt mit Russland Nato - zurück zur Abschreckung

Britische und georgische Truppen bei einem Übungsmanöver für die Nato Response Force in Georgien.

(Foto: dpa)

Die Allianz besinnt sich angesichts der russischen Aggression in der Ukraine auf ihre Gründungsmission. Ob sie am Ende bestehen wird, hängt nicht zuletzt davon ab, wie es sich jetzt vorbereitet.

Kommentar von Daniel Brössler

In Bewegung ist die Nato gekommen, und glaubt man den Worten des polnischen Außenministers Witold Waszczykowski, dann bewegt sie sich rückwärts. Für den Gipfel der Allianz Anfang Juli in Warschau hat Waszczykowski die Rückbesinnung auf die "Nato unserer Väter" verkündet. Am Gründungsort des Warschauer Paktes wäre das von bitterer Symbolik. Es würde Erinnerungen wecken an den Wettkampf der Systeme, an Jahre am nuklearen Abgrund, an ein entfesseltes Wettrüsten - und so den Blick verstellen auf die Gegenwart. Die ist, auch ohne irreführende Reminiszenzen, gefährlich genug.

Vergangenheit ist jene Nato, die sich in den mehr als zwei Jahrzehnten nach dem Kalten Krieg ihre Aufgaben abseits des Bündnisgebietes gesucht hat. Ihren wichtigsten Job findet sie nun wieder an den eigenen Grenzen. Als Ergebnis des Warschauer Gipfels steht schon jetzt fest, dass Soldaten der Nato - wenn auch in bescheidener Zahl - die Streitkräfte in Polen und den drei baltischen Staaten verstärken werden. Das ärgert Moskau und weckt Misstrauen bei Bürgern der Mitgliedstaaten. Sie fragen, ob das die Gefahr eines Krieges nicht erhöht. Die Frage ist berechtigt, sollte aber immer auch mit eine Frage nach den Absichten Russlands verbunden sein. Eine Gefahr verschwindet nicht durchs Wegschauen.

Die Linie gegenüber Moskau: Glaubwürdigkeit statt Vertrauen

Ein paar Tatsachen: Russland ist 2014 in ein Nachbarland einmarschiert und hat ein Teil von dessen Staatsgebiet annektiert. Präsident Wladimir Putin hat Russland zur Schutzmacht der Russen außerhalb der Grenzen des russischen Staates erklärt. Trotz wirtschaftlicher Schwierigkeiten investiert Russland große Summen in neue Waffen und die Modernisierung der Armee. Russische Jets riskieren in waghalsigen Manövern Zwischenfälle mit Flugzeugen und Schiffen der Nato. Überdies präsentiert sich Russland als Gegenmodell zu den Demokratien des Westens und sucht das Bündnis mit Europas Rechtspopulisten. Nichts davon bedeutet zwangsläufig, dass Russland eines Tages die Grenzen eines Nato-Staates verletzen wird. Betrachtet man die Fakten aber insgesamt, so verbieten sie sehr wohl eine blinde Zuversicht, dass Russland es unter keinen Umständen tun wird.

Das führt die Nato zwar noch nicht zurück zu den Vätern, aber zu einem ihrer alten Mittel: In Warschau wird sich die Allianz mit weitreichenden Konsequenzen zur Abschreckung bekennen. Die Währung, in der auf absehbare Zeit im sicherheitspolitischen Geschäft mit Russland bezahlt werden wird, ist nicht Vertrauen, sondern Glaubwürdigkeit. Wieder und wieder ist den baltischen Staaten das versichert worden, was sich aus Artikel 5 des Nordatlantikvertrages ergibt: der Beistand im Falle eines russischen Angriffs.

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Dem steht bislang die militärische Wirklichkeit gegenüber. Die vom Rest des Nato-Gebiets leicht abtrennbaren baltischen Staaten wären im Ernstfall kaum zu verteidigen. Fast 60 Prozent der Deutschen glauben einer Umfrage aus dem vergangenen Jahr zufolge auch gar nicht, dass das getan werden sollte. Doch selbst wer keine Verantwortung für die Menschen in den baltischen Staaten verspürt, sollte wissen, dass es immer ums Bündnis als Ganzes geht. An dem Tag, an dem die Nato einem angegriffenen Mitglied den Beistand verweigert, ist sie Geschichte.

Wer nicht allen Ernstes glaubt, dass die Welt ohne Nato ein sichererer Ort wird, muss hoffen, dass die Allianz das richtige Maß und die richtige Mischung findet. Mit der rotierenden Entsendung von ein paar Hundert Soldaten in jeden baltischen Staat und nach Polen hält sie sich klar an die Regeln der von Moskau durch die Annexion der Krim grob verletzten Nato-Russland-Grundakte. Die Botschaft ist dabei eine doppelte: Artikel 5 gilt. Es gilt aber auch das Angebot an Moskau, gemeinsam eine gefährliche Eskalation zu verhüten. Der Nato-Russland-Rat, der auf deutsches Betreiben hin kürzlich das erste Mal seit 2014 wieder getagt hat, könnte ein Ort dafür sein. Polen würde die Grundakte gerne verwerfen, doch das ist verantwortungslos. Die Doppelstrategie aus dosierter Abschreckung und gezielter Kommunikation ist eine, auf die sich die ganze Allianz verständigen kann. Mehr noch: Es ist die einzige.

Weder hat es die Nato also mit den schrecklich klaren Verhältnissen des Kalten Kriegs zu tun, noch kann sie auf die - wenn auch oft schwierige - Partnerschaft der vergangenen Jahrzehnte hoffen. Während sie dem fortschreitenden Chaos in der südlichen Nachbarschaft recht ratlos gegenübersteht, muss die Allianz im Osten mit einem Gegenspieler rechnen, der auf die Erosion des Westens baut. Das Bündnis muss sich darauf einstellen, in Zukunft getestet zu werden. Ob es dann bestehen wird, hängt nicht zuletzt davon ab, wie es sich jetzt vorbereitet.