Nato-Treffen in Noordwijk:"Wir stehen vor einem Problem"

Zu hohe Kosten, zu wenig Personal: Die Nato muss empfindliche Einbußen bei ihrer schnellen Eingreiftruppe hinnehmen - zum Ärger ihres Generalsekretärs.

Militärische Großeinsätze in Afghanistan und anderen Ländern zwingen die Nato zur Verkleinerung ihrer gerade erst aufgebauten schnellen Eingreiftruppe. Aus diesem Grund sollen künftig nicht mehr 25.000 Soldaten für die sogenannte Nato Response Force (NRF) in höchster Bereitschaft gehalten werden. Das vereinbarten die Verteidigungsminister des Bündnisses am Donnerstag bei ihrem Treffen im niederländischen Seebad Noordwijk.

Nato, de Hoop Scheffer, NRF

Nato-Generalsekretär de Hoop Scheffer: Ambitionierter Plan gescheitert.

(Foto: Foto: Reuters)

"Das Konzept der NRF bleibt, wie es ist", sagte Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer nach der Sitzung. "Aber die Stärke der Truppen in ständiger Bereitschaft wird abnehmen." Bisher galt, dass in einem Rotationsverfahren einige Nato-Staaten gemeinsam 25.000 Soldaten immer einsatzbereit halten sollen, die mit höchstens fünf Tagen Vorlaufzeit auf der ganzen Welt eingesetzt werden können. Doch nur eine Zahl von 18.000 Soldaten wurde tatsächlich erreicht.

Der Nato-Generalsekretär verwies auf die hohe Belastung der Nato-Staaten durch Afghanistan, den Einsatz auf dem Balkan und in afrikanischen Ländern wie dem Tschad oder künftig im Sudan. "Wir stehen vor einem Problem", räumte de Hoop Scheffer ein. "Der Druck auf die Streitkräfte ist immens."

Nun sollen die Militärexperten der Allianz untersuchen, wie die Bereitschaft der NRF auf eine Kerntruppe beschränkt werden kann, an die sich je nach Notwendigkeit Reservekräfte ankoppeln lassen. Beschlüsse dazu werden erst vom nächsten Nato-Gipfeltreffen im April 2008 in Bukarest erwartet.

Moskau bleibt stur

Keine Fortschritt gab es im Streit mit Moskau über das von den USA gewollte Raketenabwehrsystem in Europa. Nach einer kurzen Begegnung mit seinen Nato-Kollegen in Noordwijk sagte der russische Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow laut ITAR-Tass: "Alles, was uns vorgeschlagen worden ist, genügt uns nicht."

Die USA hatten zuletzt ins Spiel gebracht, das noch gar nicht aufgebaute System erst zu aktivieren, wenn es eine tatsächliche Atomraketendrohung aus dem Iran gibt. Der Nato-Generalsekretär nannte das ein "substanzielles Angebot" und rief Moskau zu konstruktiven Gesprächen auf.

De Hoop Scheffer warnte Russland auch vor einem Ausstieg aus dem KSE-Vertrag, der Obergrenzen für schwere Waffen wie Panzer und Kanonen in Europa festlegt. Moskau droht damit, den Vertrag zu den Akten zu legen, weil die westlichen Länder ihn bislang nicht ratifiziert haben. Diese wiederum verlangen von Russland erst den Abzug seiner Truppen aus Teilen Moldawiens und Georgiens.

De Hoop Scheffer warnte Moskau vor "unumkehrbaren Schritten". Der KSE-Vertrag sei ein "Eckpfeiler der europäischen Sicherheit".

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