Vor Gipfel in London – Stoltenberg betont Handlungsfähigkeit der Nato

Vor Gipfel in London:Stoltenberg betont Handlungsfähigkeit der Nato

29. November 2019, 13:20 Uhr

Nato-Generalsekretät Stoltenberg hat die Verteidigungsausgaben des Bündnisses vorgestellt.
Demnach steigen die Ausgaben der europäischen und kanadischen Bündnispartner seit Jahren stetig.
Auch im Jahr 2019 werde die Steigerung voraussichtlich knapp fünf Prozent betragen.

Nato-Generalsekrretär Jens Stoltenberg bleibt optimistisch, auch nach den jüngsten kritischen Aussagen des französischen Präsidenten in Richtung des Verteidigungsbündnisses.

In Brüssel betonte Stoltenberg die Weiterentwicklung des Verteidigungsbündnisses in den vergangenen Jahren. Zu den Erfolgen zählen für ihn die gesteigerte Reaktionsfähigkeit der Nato-Truppen, die Weiterentwicklung der strategischen Ausrichtung des Bündnisses und die konstant steigenden Verteidigungsausgaben der Nato-Partner.

So seien die Verteidigungsausgaben der Nato-Partner in Europa und Kanada 2019 um 4,6 Prozent gestiegen. Bis 2024, so Stoltenberg werden neun Nato-Mitglieder die vereinbarte Quote von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung einhalten. Im Jahr 2024 werden die Partner exklusive der Vereinigten Staaten zusammen 400 Milliarden Dollar für Verteidigung ausgeben, so Stoltenberg.

Meinungsverschiedenheiten bezeichnet Stoltenberg als normal

Der Nato-Generalsekretät zeigte sich auch erfreut über die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan, wo US-Präsident Donald Trump neue Friedensgespräche mit den Taliban angekündigt hat. Das Ziel sei es, eine Ausbreitung des Islamischen Staats in Afghanistan zu verhindern, so Stoltenberg. Dazu trage die Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte durch die Nato ebenso bei, wie die Suche nach einer friedlichen Lösung im Konflikt mit den Taliban.

Stoltenberg zeigte sich optimistisch, dass die jüngsten Meinungsverschiedenheiten unter europäischen Partnern keine negativen Auswirkungen auf den Nato-Gipfel kommende Woche in London haben werden. Vor allem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte mit der Aussage, er halte die Nato für "hirntot", für Aufregung gesorgt.

Stoltenberg zufolge sei es normal, dass es in einem Bündnis mit vielen verschiedenen Staaten und Identitäten zu Meinungsverschiedenheiten komme. Die Nato habe diese in den vergangenen Jahren jedoch noch immer überwunden.