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Nato:Mission Auferstehung

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere besucht Afghanistan

Schwierige Mission für Thomas de Maizière, der von 2011 bis 2013 auch Verteidigungsminister war.

(Foto: Michael Kappeler/dpa)

Als Leiter einer neuen Reflexionsgruppe soll Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Nato aus der Sinnkrise führen.

Die Diagnose war ein Schock: In einem Interview attestierte der französische Staatspräsident Emmanuel Macron Anfang November der Nato den "Hirntod". Bundeskanzlerin Angela Merkel widersprach umgehend. "Die Nato ist und bleibt Eckpfeiler unserer Sicherheit", sagte sie. Doch die Sinnkrise der Militärallianz war nicht mehr zu kaschieren.

Nun soll Thomas de Maizière Wege aus der Misere suchen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab am Dienstag bekannt, dass der frühere deutsche Verteidigungs- und Innenminister mit dem ehemaligen US-Diplomaten Wess Mitchell eine zehnköpfige "Reflexionsgruppe" leiten wird, die unter dem Patronat Stoltenbergs bis zum nächsten Nato-Gipfel im kommenden Jahr Vorschläge für einen stärkeren Zusammenhalt im Bündnis ausarbeiten soll.

Auf die Einsetzung der Gruppe hatten sich die Staats- und Regierungschefs der Nato im Dezember bei ihrem Jubiläumstreffen in London anlässlich des 70. Jahrestages der Gründung der Allianz verständigt. Das war damals als Hoffnungsschimmer gewertet worden. Die "Reflexionsgruppe" geht auf einen Vorschlag von Außenminister Heiko Maas (SPD) zurück.

Deutschland unterstütze die Nato "mit nur einem Prozent", wettert Trump, dabei ist es längst mehr

Macron ist mittlerweile ein bisschen von seiner Diagnose abgerückt, aber die Probleme des Militärbündnisses sind nicht wirklich kleiner geworden. Unmittelbarer Auslöser seiner harschen Äußerung war das nicht abgesprochene militärische Vorgehen des Nato-Partners Türkei in Syrien gewesen. Aber die Krise der Allianz ist älter. Vor seinem Einzug ins Weiße Haus hatte US-Präsident Donald Trump die Nato als "obsolet" abgetan, später drohte er mit einem Austritt seines Landes und attackierte die Verbündeten, allen voran Deutschland, wegen ihrer angeblich viel zu niedrigen Militärausgaben. 2014 hatten sich die Nato-Staaten verpflichtet, bis 2024 zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben; dieses Ziel erfüllten 2019 nur neun Mitglieder. Dass sich Berlin auf immerhin 1,4 Prozent gesteigert hat, ignoriert Trump. Erst am Montag beklagte er bei Fox News erneut, dass Deutschland die USA in Handelsfragen unfair behandele und die Nato "viel zu wenig, nämlich mit nur einem Prozent" unterstütze.

Die Maas-Initiative zielt daher auch darauf ab, die politischen Diskussionen im Bündnis zu versachlichen und fruchtbarer zu machen. Sie wendet sich zudem gegen eine weitere transatlantische Entfremdung. Amerikanische und europäische Sicherheit dürften nicht entkoppelt werden, begründete Maas seinen Vorstoß. Für Einzelheiten ist nun de Maizière zuständig, der den meisten Deutschen vor allem als Innenminister in Erinnerung sein dürfte. Von 2011 bis 2013 war er allerdings auch Verteidigungsminister. Stoltenberg erwartet von den Experten nun Vorschläge, um "die Einheit in der Allianz" zu stärken.

Die Gruppe besteht aus fünf Männern und fünf Frauen. De Maizières Co-Vorsitzender Mitchell leitete bis Februar 2019 die Europa-Abteilung im US-Außenministerium und war in dieser Funktion auch für die Nato zuständig. Der 43-Jährige hat in Berlin promoviert, bezeichnet sich als "überzeugten Transatlantiker" und setzte sich in seiner Amtszeit dafür ein, die Beziehungen Washingtons zur ungarischen Regierung unter Viktor Orbán zu verbessern. Frankreich wird vertreten durch den früheren Außenminister Hubert Védrine; Italien durch die ehemalige Vizeaußenministerin ihres Landes, Marta Dassù. Die einzige Osteuropäerin im Gremium ist die Polin Anna Fotyga, die für die rechtsnationale Regierungspartei PiS im EU-Parlament sitzt.

Andere Perspektiven sollen Herna Verhagen, die Chefin der niederländischen Post, sowie der britische Historiker John Bew und die Terrorismus-Expertin Anja Dalgaard-Nielsen aus Dänemark einbringen. Die Kanadierin Greta Bossenmaier war zuletzt Sicherheitsberaterin von Premierminister Justin Trudeau; der Türke Tacan Ildem ist zurzeit als beigeordneter Generalsekretär für die Kommunikation der Nato mit der Öffentlichkeit zuständig.

© SZ vom 01.04.2020

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