Nato Klares Bekenntnis zur Nato

Verteidigungsministerin von der Leyen trifft in Washington ihren amerikanischen Kollegen James Mattis. Es geht vor allem um eine Frage: Wie positioniert sich der Ex-General zum westlichen Verteidigungsbündnis?

Von Christoph Hickmann, Washington

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das europäische und deutsche Engagement innerhalb der Nato verstärken. Die USA erwarteten, "dass Deutschland und Europa mehr Anteile und Lasten innerhalb des Bündnisses übernehmen - und ich finde, das ist eine faire Forderung", sagte von der Leyen am Freitag, nachdem sie erstmals mit ihrem neuen US-Amtskollegen James Mattis zusammengetroffen war. Es gehe darum, den "europäischen Pfeiler" innerhalb der Nato auszubauen, sagte die Ministerin bei einem Presseauftritt, den sie im Anschluss an das etwa einstündige Gespräch allein vor dem Pentagon absolvierte. Jeder müsse "seinen Beitrag leisten". Europa wisse, dass es künftig mehr Lasten tragen müsse.

Das Treffen war mit Spannung erwartet worden. Es markiert den Beginn einer Woche, in der die Frage des Verhältnisses zwischen den USA und den europäischen Nato-Mitgliedern gleich mehrfach auf der Tagesordnung stehen wird - zunächst beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister und dann Ende der Woche bei der Münchner Sicherheitskonferenz, die Mattis und von der Leyen gemeinsam eröffnen sollen. Dabei schwebt über allem die Frage, wie sich Mattis als Teil der neuen US-Regierung zum Bündnis positioniert und welche Erwartungen er an die europäischen Partner stellt.

Sie habe "ein ganz klares Bekenntnis zur Nato" wahrgenommen, sagte von der Leyen nach dem Treffen. Mattis habe dargelegt, dass er "selbstverständlich" zu dem Bündnis stehe, wie das auch die USA insgesamt täten: "Wir wissen, dass wir zusammenstehen, dass wir zusammengehören." Von der Leyen bezeichnete den Austausch als "ausgesprochen konstruktives Gespräch, getragen von der langjährigen Freundschaft zwischen Deutschland und Amerika".

Künftig solle es regelmäßige "strategische Gespräche" geben.

Zu Beginn des Treffens hatte Mattis seine "Hochachtung" für die militärischen Leistungen Deutschlands zum Ausdruck gebracht. Er suche von der Leyens Ratschlag und wolle ihre Perspektive kennenlernen, sagte er. Deutschland und die USA hätten "viele gemeinsame Interessen". In der Bundesregierung und speziell im Verteidigungsministerium hatte man zuvor die Hoffnung geäußert, dass Mattis eine positivere Haltung zur Nato einnehmen würde als der neue US-Präsident Donald Trump. Zumindest sei er mit den Strukturen der Nato vertraut, hieß es über den ehemaligen General in Berlin.

Trump hatte wiederholt kritisiert, dass Deutschland und andere europäische Staaten dauerhaft teils deutlich hinter dem Nato-Ziel zurückblieben, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Zuletzt kam Deutschland hier auf einen Wert von etwa 1,22 Prozent. Von der Leyen will sich in den nächsten Jahren für einen steigenden Verteidigungshaushalt einsetzen und sich dem Nato-Ziel schrittweise annähern. Allerdings wehren sich die Deutschen seit Jahren gegen eine aus ihrer Sicht zu starre Fixierung auf dieses Ziel. So verweisen sie immer wieder darauf, dass etwa in den Fällen Großbritannien und Frankreich die Nuklearstreitkräfte mitgerechnet würden. Zudem werde wirtschaftliche Stärke, die sich in einem steigenden Bruttoinlandsprodukt ausdrücke, gleichsam bestraft - während eine schwache Wirtschaft dazu führen könne, dass ein Land plötzlich besser dastehe, ohne seine Verteidigungsausgaben signifikant erhöht zu haben. Gleichwohl wird die Zwei-Prozent-Quote mittlerweile in der deutschen Politik auch öffentlich als Zielvorgabe genannt - etwa von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Von der Leyen sagte nach dem Gespräch mit Mattis, ein weiteres Thema sei "der Kampf gegen den Terror" gewesen "und wie wir diesen intensivieren können, wie wir uns besser abstimmen können". Mattis hat von Trump den Auftrag, möglichst schnell eine Strategie gegen den sogenannten Islamischen Staat zu erarbeiten. Beim Kampf gegen den Terror gehe es nicht nur um militärische Mittel, sondern auch darum, Finanzquellen abzuschneiden, sagte von der Leyen. Zudem sei es um das Verhältnis zu Russland gegangen. Man wolle mit Russland im Gespräch bleiben, erwarte aber, dass internationales Recht und Grenzen respektiert würden.